Guterres: Russische Annexionen würden gegen Völkerrecht verstossen
Bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates erklärte Generalsekretär António Guterres: Russische Annexionen verstossen gegen das Völkerrecht.
Das Wichtigste in Kürze
- António Guterres sieht russische Annexionen als Verstossung gegen das Völkerrecht.
- Er thematisiert ausserdem die Atomdrohungen von Wladimir Putin.
UN-Generalsekretär António Guterres sieht die von Russland unterstützten Referenden in mehreren Gebieten der Ostukraine als möglichen Bruch des Völkerrechts.
«Jede Annexion des Hoheitsgebiets eines Staates durch einen anderen Staat aufgrund der Androhung oder Anwendung von Gewalt ist eine Verletzung der UN-Charta und des Völkerrechts», sagte Guterres am Donnerstag bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates zum Ukraine-Krieg.
Zugleich betonte Guterres in Anspielung auf kaum verhohlene Atomdrohungen von Kremlchef Wladimir Putin: «Die Idee eines nuklearen Konflikts, einst undenkbar, ist zu einem Diskussionsthema geworden.» Dies sei nicht akzeptabel.
Derweil beruhige sich der Krieg nicht, im Gegenteil: Er sei «weitere Schritte weg von jeder Aussicht auf Frieden – und hin zu einem endlosen Kreislauf von Schrecken und Blutvergiessen.» Verantwortliche für mögliche Kriegsverbrechen müssten in einem fairen und unabhängigen Gerichtsverfahren zur Rechenschaft gezogen werden, forderte er.
