Historische Kandidatin für den Supreme Court

Ketanji Brown Jackson sitzt wahrscheinlich schon bald am Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten. Der US-Präsident Joe Biden hat sie persönlich vakante Stelle im Senat nominiert.

Der US-Senat hat mit den Bestätigungsanhörungen für die designierte Verfassungsrichterin Ketanji Brown Jackson begonnen. Die 51-Jährige soll erste schwarze Richterin am Supreme Court werden.

Sie sollten sich bewusst machen, «wie die Geschichte über jeden Senator urteilen wird.» Damit wandte sich der Demokrat Dick Durbin am Montag an die republikanische Opposition im Senat. Er rief sie dazu auf, die 51-jährige Richterin respektvoll zu behandeln.

Präsident Joe Biden würdigte Jackson auf Twitter als «brillanten juristischen Kopf mit höchst Charakterstärke und Integrität». Die Bundesrichterin verdiene es, als neue Verfassungsrichterin bestätigt zu werden.

Biden hatte Ketanji Brown Jackson im Februar für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten nominiert. Die frühere Pflichtverteidigerin soll die Nachfolge des liberalen Verfassungsrichters Stephen Breyer antreten, der im Sommer in den Ruhestand gehen wird. In den USA werden Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter vom Präsidenten vorgeschlagen und müssen dann vom Senat bestätigt werden. Die Ernennung erfolgt auf Lebenszeit.

Angesichts der zentralen Rolle des Supreme Court im Institutionengefüge der USA ist der Bestätigungsprozess für designierte Verfassungsrichter politisch heftig umkämpft. Die Republikaner haben bereits versprochen, sie wollten keinen «Rufmord» gegen Ketanji Brown Jackson verüben. Einen solchen werfen sie den Demokraten bei der Bestätigung des konservativen Verfassungsrichters Brett Kavanaugh 2018 vor. Gegen Kavanaugh waren damals Missbrauchsvorwürfe laut geworden.

Allerdings haben die Republikaner deutlich gemacht, dass sie bei den Anhörungen im Verlauf der Woche harte Fragen stellen wollen. Insbesondere soll es um Jacksons Zeit als Pflichtverteidigerin für Insassen des umstrittenen Haftlagers Guantanamo gehen. Auch ihrer Arbeit in einer Kommission für einheitliche Strafen und zu Urteilen als Richterin sollen thematisiert werden.

Dabei dürften sie versuchen, über Jackson Präsident Biden anzugreifen und diesen als zu nachgiebig im Kampf gegen Kriminalität darzustellen. Im November stehen die Kongress-Zwischenwahlen statt.

Der weit rechts stehende Senator Josh Hawley hat Jackson bereits vorgeworfen, sie habe in der Vergangenheit «Kinder-Porno-Straftäter ungeschoren davonkommen lassen». Dieser Vorwurf wird von den Demokraten empört zurückgewiesen.