Kapitolausschuss könnte Trump-Ermittlungen empfehlen
Machte sich der damalige US-Präsident Donald Trump strafbar, als seine Anhänger am 6. Januar 2021 das Kapitol stürmten? Ob es zu einer Anklage kommt, ist weiterhin unklar.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Ausschuss zum Sturm auf das US-Kapitol will Medienberichten zufolge darüber abstimmten, ob es dem Justizministerium Ermittlungen gegen den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump empfiehlt.
Bei dem Votum am Montag gehe es dabei um die Straftatbestände des Aufruhrs, der Verschwörung gegen die US-Regierung sowie der Behinderung eines öffentlichen Verfahrens, berichteten «Politico» und der TV-Sender ABC News unter Berufung auf ungenannte Quellen. Eine Empfehlung des Ausschusses hätte zwar keine rechtliche Bindung für das Ministerium, könnte aber den Entscheidungsprozess, der letztlich zu einer Anklage führen könnte, beeinflussen.
In den vergangenen knapp 18 Monaten hat der Ausschuss untersucht, wie es zum Sturm von Anhängern des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump auf den Sitz des US-Kongresses am 6. Januar 2021 kam, in dem damals Trumps Wahlniederlage gegen Joe Biden beglaubigt werden sollte. Eine von Trump aufgestachelte Menge drang gewaltsam in das Gebäude ein, fünf Menschen starben. Im Laufe der Untersuchungen wurde der heute 76-Jährige von Zeugen schwer belastet. Am Mittwoch soll der Abschlussbericht des Ausschusses veröffentlicht werden.
Trump ist in einer Reihe von Fällen im Visier verschiedener US-Staatsanwaltschaften. Das Justizministerium untersucht zudem Straftatbestände, die mit dem Sturm auf Kapitol zu tun haben – ist jedoch bislang nicht gegen Trump persönlich vorgegangen.
