Pam Bondi beendet mehrere Taskforces
US-Justizministerin Pam Bondi hat die Taskforce «KleptoCapture» aufgelöst, die Sanktionen gegen russische Oligarchen durchsetzen sollte.
Die Taskforce «KleptoCapture» wurde 2022 gegründet, um korrupte russische Oligarchen zur Rechenschaft zu ziehen, wie «Tagesspiegel» berichtet.
Diese wurde nun von der neuen US-Justizminiserin Pam Bondi aufgelöst.
Die Auflösung erfolgt, um Ressourcen für dringendere Prioritäten freizusetzen, wie «Zeit» mitteilt.
Hintergrund der Entscheidung von Pam Bondi
Die Entscheidung zur Auflösung der Taskforce erfolgte im Rahmen einer umfassenden Neuausrichtung der Justizpolitik. Pam Bondi will die Ressourcen nun stärker auf die Bekämpfung von Drogenkartellen konzentrieren, wie «N-TV» berichtet.
Auch transnationale kriminelle Organisationen stehen nun stärker im Fokus. Dies geschieht entsprechend der Anweisungen von Präsident Trump, um eine «vollständige Beseitigung» dieser Organisationen zu erreichen.
Die US-Regierung hat parallel neue Sanktionen gegen Russland verhängt, die sich auf den Energiesektor konzentrieren, wie «Spiegel» meldet. Diese Massnahmen zielen darauf ab, die russische Wirtschaft zu schwächen und den Krieg in der Ukraine zu beeinflussen.
Auswirkungen auf die Sanktionen
Die Auflösung der Taskforce «KleptoCapture» bedeutet nicht das Ende aller Sanktionen gegen Russland. Die USA setzen weiterhin auf wirtschaftliche Massnahmen, um Russland unter Druck zu setzen, wie «Tagesspiegel» hervorhebt.
Die neuen Sanktionen richten sich insbesondere gegen den russischen Energiesektor und zielen darauf ab, die russische Wirtschaft zu schwächen.
Die Entscheidung zur Auflösung der Taskforce hat auch Auswirkungen auf die Ermittlungen zu ausländischem Einfluss auf US-Wahlen. Die strafrechtliche Durchsetzung des Foreign Agents Registration Act wird eingeschränkt, um Ressourcen für dringendere Prioritäten freizusetzen, wie «Zeit» berichtet.
