Prominenter Korruptionsermittler wird Justizminister in Brasilien
Der Kampf gegen die Korruption war ein zentrales Wahlkampfthema für Jair Bolsonaro. Das spiegelt sich in seiner Auswahl für den neuen Justizminister.
Das Wichtigste in Kürze
- Korruptionsermittler Sérgio Moro wird neuer Justizminister in Brasilien.
- Er war massgeblich beteiligt im grössten Korruptionsskandal Lateinamerikas.
Der bekannte Korruptionsermittler Sérgio Moro wird Justizminister in Brasilien. Der Untersuchungsrichter aus dem südbrasilianischen Curitiba war der Wunschkandidat des designierten Präsidenten Jair Bolsonaro. «Ich nehme die Einladung an», teilte Moro heute Donnerstag mit. «Die Aussicht, eine harte Politik gegen Korruption und das organisierte Verbrechen umsetzen zu können, hat mit zu dieser Entscheidung bewogen.» Die grosse Wut vieler Brasilianer über die weit verbreitete Korruption hatte dem Rechtspopulisten Bolsonaro am Sonntag zum Wahlsieg verholfen.
Moro hatte als Untersuchungsrichter die Ermittlungen zu «Lava Jato» (Autowäscherei), dem grössten Korruptionsskandal Lateinamerikas, massgeblich vorangetrieben. Im vergangenen Jahr verurteilte er Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in erster Instanz wegen Bestechlichkeit zu einer Freiheitsstrafe. Seine Kritiker werfen ihm allerdings eine politische Agenda vor und bemängeln, dass er vornehmlich gegen linke Politiker ermittelt.
Als Justizminister wird Moro auch für die öffentliche Sicherheit zuständig sein. Menschenrechtler befürchten, dass Bolsonaros rechte Regierung nach dem Amtsantritt am 1. Januar 2019 extrem hart gegen mutmassliche Verbrecher vorgehen wird. Der künftige Gouverneur von Rio de Janeiro schlug zuletzt vor, Scharfschützen in Hubschraubern sollten Kriminelle in den Favelas erschiessen. Der amtierende Verteidigungsminister Raul Jungmann hingegen erklärte, dafür gebe es keine rechtliche Grundlage.