Ringen um Führungsposten bei US-Republikanern nach Parlamentswahl

Nachdem die US-Republikaner deutlich schwächer als erwartet bei der Parlamentswahl abgeschnitten haben, werden in der Partei bisherige Spitzenpolitiker in Frage gestellt. Insbesondere im Abgeordnetenhaus, wo sich nur eine schmale Mehrheit für die Republikaner abzeichnet, könnte es einen Kampf um den Vorsitz der Kammer geben. Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden hatten seit 2021 knappe Mehrheiten in beiden Kongress-Kammern.

Bei der Wahl vor einer Woche gelang es ihnen, die Kontrolle über den Senat zu verteidigen. Im Repräsentantenhaus stehen die Republikaner dagegen kurz davor, die Mehrheit zu übernehmen. TV-Sender sehen sie nur noch wenige Sitze von den nötigen 218 Mandaten entfernt, nach Rechnung der Nachrichtenagentur AP fehlt sogar nur noch eine Stimme.

Die sich abzeichnende knappe Mehrheit macht es für den bisherigen republikanischen Minderheitsführer Kevin McCarthy schwieriger, die Demokratin Nancy Pelosi auf den Chefposten der Kammer abzulösen. Denn er ist darauf angewiesen, Stimmen sowohl gemässigter Republikaner als auch rechter Anhänger von Ex-Präsident Donald Trump zu bekommen.

Über den Vorsitz des Repräsentantenhauses wird in einer Abstimmung der gesamten Kammer entschieden. McCarthy muss zunächst die Nominierung der Republikaner gewinnen. Am Montag kündigte ein Abgeordneter aus dem rechten Flügel der Republikaner, Andy Biggs, in einem Interview des TV-Senders Newsmax an, er wolle gegen McCarthy antreten. Einflussreiche Trump-Getreue wie Marjorie Taylor Greene und Jim Jordan sprachen sich dagegen für McCarthy aus.

Eine Patt-Situation bei den Republikanern könnte ungewöhnliche Folgen haben. So sagte der republikanische Abgeordnete Don Bacon dem Sender NBC, er wäre dann bereit, mit den Demokraten zusammenzuarbeiten, um einen moderaten Republikaner zum Vorsitzenden der Kammer zu wählen. Der Posten ist die Nummer drei in der politischen Rangfolge in den USA nach dem Präsidenten- und dem Vizepräsidenten-Amt.

Im Senat sitzt der republikanische Minderheitsführer Mitch McConnell trotz der nicht gewonnenen Mehrheit fester im Sattel. Obwohl er von Trump und dessen Unterstützern kritisiert wird, zeigte er sich am Montag überzeugt, die nötigen Stimmen für eine Wiederwahl auf dem Posten zu haben.