Rubio: Müssen bald echte Fortschritte vom Kreml sehen
Die USA erwarten baldige Klarheit über Putins Absichten in der Ukraine-Krise.
Die USA werden nach Einschätzung ihres Aussenministers Marco Rubio binnen Wochen Klarheit darüber haben, ob der russische Präsident Wladimir Putin ernsthaft an den Ukraine-Verhandlungen interessiert ist. «Wir werden schon bald wissen, in wenigen Wochen, nicht in Monaten, ob es Russland mit dem Frieden Ernst meint oder nicht. Ich hoffe, dass sie es tun. Es wäre gut für die Welt», sagte Rubio vor seiner Abreise aus Brüssel.
US-Präsident Donald Trump werde nicht in die Falle einer Reihe endloser Verhandlungen tappen. Wenn Moskau Frieden wolle, wäre das grossartig. Wenn nicht, müssten die USA neu bewerten, «wo wir stehen und wie wir vorgehen». Es sei klar, dass Washington bald echte Fortschritte sehen müsse, «oder wir müssen zu dem Schluss kommen, dass sie nicht am Frieden interessiert sind».
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hatte zuvor gesagt, Trump und seine Regierung hätten bislang sehr entschlossen, aber zugleich auch auf sehr überlegte Weise agiert. Nun liege der Ball im Feld Russlands und man müsse abwarten, was als Nächstes geschehe.
Treffen mit russischem Unterhändler
Rubio sagte, er habe sich in Washington auch mit dem russischen Unterhändler Kirill Dmitrijew getroffen. Er habe nun einige Informationen an die russische Führung dabei und die Botschaft laute: «Die Vereinigten Staaten müssen wissen, ob sie es mit dem Frieden Ernst meinen oder nicht. Letztendlich wird Putin diese Entscheidung treffen müssen». Er glaube, dass die Ukrainer ihre Bereitschaft für einen vollständigen Waffenstillstand gezeigt hätten.
Dmitrijew hatte sich positiv über seine Gespräche geäussert und auch davon gesprochen, dass über eine Wiederherstellung direkter Flugverbindungen zwischen Russland und den USA gesprochen worden sei. Rubio sagte auf eine Frage dazu, er habe nichts von Direktflügen gehört, er wisse auch gar nicht, wer fliegen solle «denn all diese Leute sind sanktioniert».
Dmitrijew hatte als erster Beauftragter des Kremls seit Beginn des russischen Angriffskriegs 2022 Gespräche in Washington geführt. Für den Besuch wurden nach US-Medienberichten die Sanktionen zeitweise ausgesetzt, mit denen Putins Sondergesandter belegt ist.
