TikTok droht mit Abschaltung in den USA
Die Videoplattform TikTok könnte ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren, falls die US-Regierung keine Klarheit schafft.
Ohne Klarheit der US-Regierung wird die Videoplattform Tiktok nach eigenen Angaben ihre Anwendung in den USA ab Sonntag sperren. Von der Regierung forderte sie «umgehend eine endgültige Erklärung» über ein Gesetz zur Verbannung des Dienstes.
Wenn die Regierung unter Präsident Joe Biden «nicht umgehend eine endgültige Erklärung abgibt», die sicherstelle, dass das Gesetz nicht durchgesetzt werde, «wird Tiktok leider gezwungen sein, am 19. Januar» offline zu gehen, erklärte das Unternehmen am Freitag.
Unklarheit über Umsetzung des Verbots
Der Oberste Gerichtshof der USA hatte zuvor ein vom US-Kongress im Frühjahr vergangenen Jahres beschlossenes Gesetz bestätigt. Dieses sieht vor, dass der Dienst am Sonntag aus den App-Stores verschwinden muss, wenn der chinesische Mutterkonzern Bytedance ihn nicht vorher verkauft.
Dessen Umsetzung blieb jedoch fraglich: Das Weisse Haus erklärte, die Frage der Umsetzung werde dem künftigen Präsidenten Donald Trump überlassen. Trump kündigte in seinem Onlinedienst Truth Social eine Entscheidung «in nicht allzu ferner Zukunft» an.
Reaktion von TikTok
Angesichts der knappen Zeit sei aber klar, «dass die Massnahmen zur Umsetzung des Gesetzes von der nächsten Regierung ergriffen werden müssen».
Nun erklärte die Videoplattform: «Die heute sowohl vom Weissen Haus unter Biden und dem Justizministerium abgegebenen Erklärungen haben es versäumt, den Dienstleistern, die für (...) die Verfügbarkeit von Tiktok für mehr als 170 Millionen Amerikaner unerlässlich sind, die notwendige Klarheit und Sicherheit zu geben.»
Zukunftsaussichten
Trump, der einen Bann ablehnt und am Montag seine zweite Amtszeit als US-Präsident antritt, erklärte in seinem Onlinedienst Truth Social, die Entscheidung des Supreme Court sei so zu erwarten gewesen und müsse respektiert werden.
«Meine Entscheidung zu TikTok werde ich in nicht allzu ferner Zukunft treffen, aber ich muss Zeit haben, die Situation zu prüfen», schrieb er. Zuvor telefonierte er am Freitag mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und tauschte sich mit ihm nach eigenen Angaben unter anderem über Tiktok aus.
Verhandlungen und Hoffnungen
Der künftige Präsident hatte erklärt, er sehe eine Möglichkeit, «die Plattform zu retten und gleichzeitig Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit zu zerstreuen». So könnte er der republikanischen Mehrheit im Kongress vorschlagen, den Gesetzestext zu ändern, um Tiktok mehr Spielraum zu verschaffen.
Trumps künftiger Sicherheitsberater Mike Waltz hatte am Donnerstag gesagt, die neue Regierung werde Schritte einleiten, um zu verhindern, dass Tiktok abgeschaltet werde. Er verwies darauf, dass das Gesetz eine mögliche 90-tägige Aussetzung vorsehe, wenn ein «tragfähiges Abkommen» in Arbeit sei.
Bei Trumps Vereidigung am Montag in Washington wird neben anderen Hightech-Unternehmern auch Tiktok-Chef Shou Chew unter den Gästen sein. Auf der Plattform veröffentlichte Chew ein Video, in dem er Trump für seine Zusage dankte, «mit uns zusammenzuarbeiten, um eine Lösung zu finden, die TikTok in den Vereinigten Staaten verfügbar hält».
Bislang schloss Bytedance einen Tiktok-Verkauf in den USA kategorisch aus und wurde in dieser Haltung von der Regierung in Peking bestärkt, die von einem Raubgesetz spricht.
