Trump aktiviert Kriegswirtschaftsgesetz für Produktion von Beatmungsgeräten

General Motors (GM) habe «Zeit verschwendet», erklärte Trump am Freitag. Er setze deswegen den sogenannten «Defence Production Act» ein. Das Gesundheitsministerium könne damit von General Motors verlangen, Regierungsaufträge für Beatmungsgeräte «anzunehmen, auszuführen und ihnen Vorrang einzuräumen».

Das Gesetz wurde 1950 während des Koreakriegs beschlossen. Mit ihm kann die US-Regierung in Krisenzeiten Unternehmen verpflichten, bestimmte Aufträge anzunehmen. Trump hatte das Gesetz bereits vor zehn Tagen ins Gespräch gebracht, war vor einer tatsächlichen Anwendung zunächst aber zurückgeschreckt.

Zuletzt war der Druck auf den Präsidenten gewachsen, dieses Mittel angesichts des Mangels an medizinischem Material einzusetzen. Trump ist wiederholt vorgeworfen worden, nicht entschlossen genug gegen die Pandemie vorzugehen.

«Das heutige Vorgehen wird helfen, eine schnelle Produktion von Beatmungsgeräten sicherzustellen, die Leben von US-Bürgern retten werden», erklärte Trump am Freitag. Bisherige Verhandlungen mit GM seien zwar «produktiv» gewesen; der Kampf gegen das Coronavirus sei aber zu dringlich, um bei der Auftragsvergabe weiterhin den «normalen Weg» zu gehen.