Trump entzieht Joe Biden Sicherheitsfreigabe: «Du bist gefeuert»
Donald Trump will seinem Vorgänger Joe Biden die Sicherheitsfreigabe entziehen. Einer der Gründe ist Vergeltung.
Donald Trump hat laut «n-tv» angekündigt, seinem Amtsvorgänger Joe Biden die Sicherheitsfreigabe zu entziehen. «Wir widerrufen sofort Joe Bidens Sicherheitsfreigabe und stoppen seine täglichen Geheimdienstbesprechungen», erklärte Trump auf seinem Onlinenetzwerk Truth Social.
Der amtierende US-Präsident begründete seine Entscheidung mit mehreren Faktoren. Zum einen verwies er auf den Bericht des Sonderermittlers Robert Hur zur Dokumenten-Affäre Bidens.
Hur hatte Biden als «wohlmeinenden älteren Mann mit einem schlechten Gedächtnis» bezeichnet. Dies führte zu Diskussionen über Bidens Eignung für das Präsidentenamt.
Rache an Joe Biden
Zum anderen stellte Trump den Entzug der Sicherheitsfreigabe laut «Tagesschau» als Vergeltungsmassnahme dar. Er erinnerte daran, dass Joe Biden ihm 2021 ebenfalls den Zugang zu bestimmten Informationen der nationalen Sicherheit entzogen hatte.
Biden hatte diesen Schritt damals mit Trumps «erratischem Verhalten» im Rahmen des Angriffs auf das US-Kapitol im Januar 2021 begründet. Trump schloss seine Ankündigung in Anlehnung an seine einstige Reality-TV-Show «The Apprentice» mit den Worten: «Joe, du bist gefeuert».
Trumps Rundumschlag
Trump beschränkte seine Massnahmen nicht nur auf Joe Biden, wie «n-tv» berichtet. So entzog er auch Ex-Aussenminister Blinken und dem früheren Nationalen Sicherheitsberater Sullivan die Sicherheitsfreigabe.
Auch Bidens stellvertretende Justizministerin Lisa Monaco ist betroffen. Sie hatte die Reaktion des Justizministeriums auf die Angriffe auf das US-Kapitol koordiniert.
Zudem hob Trump die Freigaben der New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James und des Bezirksstaatsanwalts Alvin Bragg auf. Beide hatten Verfahren gegen Trump geführt.
Was bedeutet die Sicherheitsfreigabe?
Die Sicherheitsfreigabe ist eine wichtige Tradition in der US-Politik. Sie ermöglicht es ehemaligen Präsidenten, auch nach ihrer Amtszeit Zugang zu sensiblen Informationen zu behalten.
Normalerweise behalten ehemalige Präsidenten eine gewisse Sicherheitsfreigabe. Dies dient dazu, dass sie bei Bedarf ihre Nachfolger beraten können.
