Trump setzt in Konflikt mit dem Iran vorerst auf Deeskalation

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US-Präsident Donald Trump setzt im Konflikt mit dem Iran vorerst offenbar auf Deeskalation. Statt eines Gegenanschlags greift er auf Sanktionen zurück.

Donald Trump
US-Präsident Donald Trump bei seiner Rede zum Raketen-Angriff auf US-Streitkräfte im Irak. - AFP

Das Wichtigste in Kürze

  • Der US-Präsident kündigt keine militärische Reaktion auf die Raketenangriffe an.
  • Stattdessen verhängt Donald Trump erneut hohe Sanktionen.
  • Die Zeichen stehen also auf Deeskalation.

Nach den iranischen Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak kündigte Trump am Mittwoch neue Wirtschaftssanktionen gegen Teheran an. Allerdings spricht er keine militärische Vergeltung aus. Der Iran scheine sich zurückzunehmen, «was eine gute Sache für alle Beteiligten und die Welt ist».

Bei den iranischen Raketenangriffen in der Nacht auf Mittwoch sei kein US-Soldat zu Schaden gekommen. Dies sagte Trump in seiner mit Spannung erwarteten Ansprache an die Nation im Weissen Haus.

Weder Amerikaner noch Iraker getötet

«Alle unsere Soldaten sind in Sicherheit und es entstand nur minimaler Schaden an unseren Militärstützpunkten». Auch Iraker seien nicht getötet worden, sagte Trump. «Unsere grossartigen amerikanischen Streitkräfte sind auf alles vorbereitet.»

Der Präsident beteuerte, er sei bereit für «Frieden», kündigte gleichwohl aber eine harte Haltung gegen den Iran an. Gegen Teheran würden «zusätzliche bestrafende Sanktionen» verhängt.

US President Donald Trump
Donald Trump verkündete bereits im Vorfeld, die Finanzhilfe mit seiner Unterschrift umgehend in Kraft zu setzen. - keystone

Er rief die Staatengemeinschaft auf, sich aus dem Atomabkommen mit Teheran zurückzuziehen. Dieses hat die USA im Mai 2018 einseitig aufgekündigt. «Die Zeit für Grossbritannien, Deutschland, Frankreich, Russland und China ist gekommen, die Realität anzuerkennen», sagte Trump.

Neues friedliches Abkommen sei nötig

«Sie müssen sich von den Resten des Iran-Deals lossagen.» Nötig sei ein neues Abkommen, das aus der Welt «einen sichereren und friedlicheren Ort» mache. Von der Nato forderte der Präsident ein stärkeres Engagement im Nahen Osten.

Der Iran hatte in der Nacht zum Mittwoch Raketenangriffen auf US-Militärstützpunkte im Irak unternommen. Dies war eine Vergeltung für die gezielte Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch die USA.

Die Raketen trafen nach US-Angaben Stützpunkte in Ain al-Assad im Westirak sowie im nordirakischen Erbil. In Erbil sind auch knapp 120 Bundeswehrsoldaten stationiert. Sie kamen nicht zu Schaden.

Irans Reaktion ist unklar

Die Eskalation des Konflikts zwischen Washington und Teheran hat international Angst vor einer militärischen Konfrontation geweckt. Allerdings hat Trump keinerlei Interesse an einem kriegerischen Konflikt. Insbesondere mit Blick auf die Präsidentschaftswahl im November, bei der er für eine zweite Amtszeit kandidiert.

US-militärstützpunkt
Eine Archivaufnahme des vom US-Militär genutzten irakischen Stützpunkts Ain al-Assad westlich von Bagdad. Der Iran hat als Vergeltung für die Tötung seines Top-Generals Ghassem Soleimani zwei auch von US-Soldaten genutzte Militärstützpunkte im Irak angegriffen. Foto: Nasser Nasser/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Unklar ist aber, wie der Iran agieren wird. Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif erklärte nach den Raketenangriffen, es habe sich um «angemessene Selbstverteidigungsmassnahmen» gehandelt, die «abgeschlossen» seien. Der Iran strebe keine «Eskalation oder Krieg» an.

Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei warnte dagegen, mit den Raketenangriffen sei den USA eine «Ohrfeige» gegeben worden. Allerdings sei das «Thema Rache» für den Tod Soleimanis «eine andere Sache».

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