Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses trifft Präsidentin Taiwans
Der Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, hat die Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, in Kalifornien getroffen. Die beiden kamen am Mittwoch in der Ronald-Regan-Präsidentenbibliothek in der Stadt Simi Valley nordwestlich von Los Angeles zusammen. Das Treffen fand bei einem Zwischenstopp Tsais auf dem Rückweg von ihrer Mittelamerika-Reise statt. Bereits vorab hatte die chinesischen Regierung die geplante Zusammenkunft kritisiert und vor einem möglichen Treffen gewarnt.
Das Wichtigste in Kürze
- Der Republikaner McCarthy ist in der staatlichen Rangfolge der Vereinigten Staaten die Nummer drei nach dem Präsidenten und dessen Stellvertreterin.
Ein ranghohes Treffen zwischen Vertretern der USA und Taiwans wertet China als Provokation. Taiwan hat seit 1949 eine unabhängige Regierung, doch China betrachtet die demokratische Insel als Teil seines Staatsgebiets. Auf einen Besuch von McCarthys Vorgängerin, der Demokratin Nancy Pelosi, in Taiwan im vergangenen August hatte die chinesische Führung mit einem mehrtägigen Militärmanöver reagiert. Bisher sehe man als Reaktion auf Tsais Besuch keine erhöhte Militäraktivität Chinas rund um Taiwan, sagte eine Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums bei einer Pressekonferenz am Mittwoch.
US-Aussenminister Antony Blinken forderte China auf, wegen des Zwischenstopps Tsais in den USA die Spannungen zwischen beiden Ländern nicht weiter anzuheizen. «Das heisst im Klartext, dass Peking den Transit nicht als Vorwand für Massnahmen zur Verschärfung der Spannungen (...) nutzen sollte», sagte Blinken am Mittwoch in Brüssel. Durchreisen von hochrangigen taiwanesischen Politikerinnen und Politikern seien nichts Neues. «Sie sind privat, sie sind inoffiziell.» Das gelte auch für entsprechende Treffen.
