Widerstand bei Republikanern gegen Trump-Pläne für Soldatenabzug

Keystone-SDA
Keystone-SDA

Deutschland,

Einige Republikaner fordern Donald Trump in einem Brief auf, den angekündigten Truppenabzug aus Deutschland zu überdenken.

Trump Republikaner Truppen
Donald Trump, Präsident der USA, spricht mit Journalisten auf dem Südrasen des Weissen Haus, bevor er an Bord der Marine One geht. - dpa

Das Wichtigste in Kürze

  • Donald Trump plant, 10'000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen.
  • Sechs Republikaner fordern ihn auf, diese Entscheidung zu überdenken.
  • Laut ihnen könnte ein Teilabzug der Truppen aus Deutschland Wladimir Putin stärken.

Die Pläne von US-Präsident Donald Trump für einen Abzug von fast 10'000 US-Soldaten aus Deutschland stossen auf Kritik in seiner eigenen republikanischen Partei im Kongress. Der führende Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, Michael McCaul, und fünf seiner republikanischen Kollegen aus dem Gremium forderten Trump in einem Brief dazu auf, die Entscheidung zu überdenken. Ein Abzug von US-Soldaten aus Deutschland könnte auch die Nationale Sicherheit der USA gefährden, argumentierten sie.

Trump hatte am Montag vergangener Woche angekündigt, dass die Zahl der US-Soldaten in Deutschland auf 25'000 reduziert werden soll. Derzeit sind rund 34'500 US-Soldaten in Deutschland stationiert. Mit einem Teilabzug der US-Truppen will Trump Deutschland für die aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben bestrafen.

US-Streitkräfte
Mitglieder der US-Streitkräfte gehen in den Patch Barracks nach dem Kommandowechsel des United States European Command (EUCOM) in Stuttgart am Hauptquartier vorbei. - dpa

Die sechs Kongressabgeordneten warnten, ein Teilabzug der Truppen aus Deutschland könnte den russischen Präsidenten Wladimir Putin stärken. «Dies ist nicht der Zeitpunkt für Massnahmen, die das Putin-Regime veranlassen könnten, die Glaubwürdigkeit der Nato-Abschreckung in Frage zu stellen», hiess es in dem Schreiben. Es müsse auch verhindert werden, dass Nato-Verbündete «das Engagement der Vereinigten Staaten für unsere kollektive Sicherheit» anzweifelten.

Demokraten wollen Abzug per Gesetz stoppen

Ein friedliches und wohlhabendes Europa liege nicht nur im Interesse der europäischen Verbündeten, sondern auch in dem der USA. Die Abgeordneten warnten, Gegner wie Russland und China versuchten, Risse im transatlantischen Verhältnis auszunutzen. Daher sei es beunruhigend, dass Verbündete bei der Frage der Neuaufstellung der Truppen nicht konsultiert worden seien. Die Regierung in Berlin war vorab nicht über Trumps Pläne informiert worden.

Führende Demokraten im US-Kongress haben bereits angekündigt, den teilweisen Abzug von US-Truppen aus Deutschland per Gesetz stoppen zu wollen. Der Präsident kann den Teilabzug als Oberbefehlshaber der Streitkräfte anordnen; um ihn auszuführen, wird aber Geld nötig sein, das der Kongress bewilligen muss.

Der Brief der Abgeordneten McCaul, Adam Kinzinger, Ann Wagner, Joe Wilson, Brian Fitzpatrick und John Curtis ist auf Montag datiert. Zunächst hatte die «Washington Post» berichtet. Die Sprecherin der Republikaner im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses verschickte das Schreiben am Dienstag auf dpa-Anfrage.

Kommentare

Weiterlesen

6 Interaktionen

Mehr in News

Mehr Donald Trump

Donald Trump
114 Interaktionen
Donald Trump
20 Interaktionen
Donald Trump
95 Interaktionen