Abbas verkündet Stopp von Zahlungen an Angehörige von Attentätern
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat den Stopp von Sonderzahlungen an Angehörige palästinensischer Häftlinge und Attentäter angeordnet.
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat einen Stopp von Sonderzahlungen an Angehörige palästinensischer Häftlinge und getöteter Attentäter angeordnet. Die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa berichtete, Abbas habe ein geltendes Gesetz per Dekret aufgehoben.
Die Familien sollten stattdessen künftig reguläre Sozialhilfe für Bedürftige erhalten. Es war allerdings zunächst unklar, wie sich dies auf die Höhe der Zahlungen auswirken wird.
«Märtyrerfonds» in der Vergangenheit
Die Palästinensische Autonomiebehörde verwendete bisher einen Teil ihrer Ausgaben für die Familien von Tausenden von Palästinensern, die im Zuge des Konflikts mit Israel inhaftiert, getötet oder verletzt wurden. Abbas hatte die Zahlungen durch den «Märtyrerfonds» in der Vergangenheit verteidigt und von «sozialer Verantwortung» gegenüber den Familien gesprochen. Die Häftlinge seien «Opfer der israelischen Besatzung».
Nach israelischer Auffassung stellten sie jedoch eine Belohnung für Terroranschläge sowie einen Anreiz für neue Gewalttaten gegen Israelis dar. Der Schritt von Abbas wurde als Versuch gesehen, die Beziehungen zu der neuen US-Regierung und Präsident Donald Trump zu verbessern.
