Algeriens Präsident Bouteflika tritt zurück

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Algerien,

Der algerische Langzeit-Präsident Bouteflika tritt zurück. Er hat dem Verfassungsgericht offiziell seinen Rücktritt bekanntgegeben.

Algerian President Abdelaziz Bouteflika announces his resignation
Der algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika gibt nach Protesten seinen Posten offiziell ab. - keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Algeriens Präsident Bouteflika tritt offiziell zurück.
  • Er hat dem Verfassungsgericht das Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben.

Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er habe dem Präsidenten des Verfassungsgerichts offiziell das Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APS am Dienstag.

Bouteflika setzte neue Regierung ein

Erst am Sonntag hatte Bouteflika eine neue Regierung eingesetzt. Dem Schritt würden wichtige Entscheidungen folgen, um das weitere Funktionieren der staatlichen Institutionen sicherzustellen, heisst es in der offiziellen Erklärung. Ein genaues Datum oder weitere Details wurde nicht genannt. Nach Bouteflikas Rücktritt werde es aber eine Übergangsphase geben.

Bouteflika war 1999 als Wunschkandidat des algerischen Militärs zum Präsidenten gewählt worden. Seine aktuelle vierte Amtszeit endet offiziell am 28. April. Die Massenproteste gegen den Präsidenten hatten vor mehr als sechs Wochen begonnen.

Damals hatte Bouteflika angekündigt, trotz seines Gesundheitszustands für eine fünfte Amtszeit zu kandidieren.

Militärchef sagte sich von ihm los

Nach einem blutigen Bürgerkrieg mit Islamisten in den 1990er Jahren sollte er als Präsident das Land wieder versöhnen. Damals starben schätzungsweise bis zu 200'000 Menschen. Allerdings werfen ihm Kritiker vor, dass er es nicht geschafft habe, dringend notwendige Wirtschaftsreformen durchzusetzen.

Zuletzt hatte sich mit Militärchef Ahmed Gaid Salah ein wichtiger Verbündeter des Präsidenten von ihm losgesagt und dessen Absetzung gefordert.

Massenproteste seit Wochen

Seit Wochen kommt es in Algerien zu den grössten Massenprotesten seit der Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1962. Am Sonntag hatte Bouteflika noch eine neue Regierung ernannt. Ministerpräsident ist nun der 59 Jahre alte Noureddine Bedoui.

Das Kabinett besteht aus 27 Ministern. Sechs von ihnen gehörten auch der alten Regierung an, die nach den Protesten in dem nordafrikanischen Land zurückgetreten war.

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