Arabische Liga nimmt Syrien wieder auf
Jahrelang durfte Syrien nicht an der arabischen Liga teilnehmen. Doch dieses Verbot wurde nun aufgehoben.
Das Wichtigste in Kürze
- Syriens Präsident Baschar al-Assad ist mit seiner Regierung Teil der arabischen Liga.
- Jahrelang wurde die syrische Regierung davon ausgeschlossen.
- Der Ausschluss wurde durch das gewaltsame Vorgehen gegen die Bevölkerung begründet.
Nach jahrelangem Ausschluss darf Syriens Regierung unter Präsident Baschar al-Assad wieder Teil der Arabischen Liga werden. Der Irak liess mitteilen, dass dieser Schritt offiziell beschlossen wurde.
Mit dieser Mitteilung wurden Medienberichte bestätigt, die bereits während eines Treffen der Ministerebene in Kairo entstanden waren. Eine Erklärung hatte man bis Sonntagabend erwartet.
Ausschluss Syriens aus Liga wegen brutaler Regierung
Die Arabische Liga hatte die Mitgliedschaft der Assad-Regierung 2011 wegen ihres gewaltsamen Vorgehens gegen die eigene Bevölkerung ausgesetzt.
Syrische Regierungstruppen hatten seinerzeit Proteste im Land gewaltsam niedergeschlagen. Aus den Aufständen entwickelte sich ein bis heute andauernder Bürgerkrieg, in dem mehr als 350'000 Menschen ums Leben kamen. Mehr als 14 Millionen Menschen wurden durch die Kämpfe vertrieben, davon 6,8 Millionen im eigenen Land.
Der Nachrichtenkanal Al-Arabija und die emiratische Zeitung «The National» berichteten unter Berufung auf Diplomaten ebenfalls von dem Schritt. Syrien soll demnach verpflichtet werden, Gespräche mit der Opposition über eine neue Verfassung wiederaufzunehmen. Der Weg zu Wahlen soll ebenfalls geebnet werden.
Syrische Regierung soll Lösung finden
Zudem soll die Regierung Flüchtlingen die Rückkehr sowie grenzüberschreitende humanitäre Hilfe ermöglichen und den Drogenschmuggel in benachbarte Länder eindämmen. Im Gegenzug wollen die arabischen Länder den Wiederaufbau in Syrien finanziell unterstützen und verbündete Staaten zum Abzug aus Syrien bewegen.
Eine politische Lösung sei der «einzige Weg» zu einer Einigung. Dies sagte Ägyptens Aussenminister Samih Schukri bei Eröffnung der Sitzung in Kairo am Sonntag. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft.
Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent des zersplitterten Bürgerkriegslandes.
Syrische Delegationen am nächsten Gipfeltreffen dabei
Das nächste Gipfeltreffen der 22-köpfigen Organisation ist für den 19. Mai in Saudi-Arabien angesetzt. Das Königreich kann Assad mit der Entscheidung vom Sonntag zu diesem Treffen einladen.
Al-Arabija zufolge können syrische Delegationen ab sofort wieder an Treffen der Organisation teilnehmen. Eine weitere Zustimmung etwa der Staats- und Regierungschefs oder Monarchen in den arabischen Ländern ist nicht erforderlich.
