Äthiopien: Zwei Widerstandsbewegungen als Terrorgruppen eingestuft

Das äthiopische Kabinett hat als Antwort auf zunehmende Gewalt im Land zwei Widerstandsbewegungen als Terrorgruppen eingestuft. Es handelt sich dabei um die Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF) sowie die Oromo Liberation Army (OLA). Dies geht aus einer Mitteilung des Premierministers vom Samstag hervor. Der Beschluss erfordert die Zustimmung des äthiopischen Parlaments.

Den beiden Gruppen wird vorgeworfen, sowohl unschuldige Zivilisten als auch staatliche Einrichtungen in den vergangenen drei Jahren immer wieder angegriffen zu haben. Durch die Gewalt seien Menschen umgekommen, verletzt und vertrieben sowie Eigentum zerstört worden, hiess es. Bislang standen auf der Terrorliste nur zwei ausländische islamistische Gruppierungen: Al-Kaida und Al-Shabaab.

Im Vielvölkerstaat Äthiopien mit seinen rund 112 Millionen Einwohnern gibt es seit mehreren Jahren Konflikte zwischen unterschiedlichen Volksgruppen und der Zentralregierung. Sie haben unter dem seit 2018 regierenden Ministerpräsidenten Abiy Ahmed zugenommen.

Abiy hatte im November in der nördlichen Region Tigray eine brutale Militäroffensive gegen die TPLF begonnen. Die Gruppierung war dort bis dahin an der Macht. Die Offensive wurde zwar für beendet erklärt, die Kämpfe gehen aber weiter.

Auch die OLA wird für tödliche Angriffe auf die Zentralregierung wie auch auf andere Volksgruppen verantwortlich gemacht: Sie kämpft nach eigenen Angaben für die Rechte der Oromo. Allerdings wird auch der äthiopischen Zentralregierung vorgeworfen, Menschenrechtsverletzungen begangen zu haben.