Boliviens Ex-Präsident Evo Morales muss auf Senatswahlen verzichten
Der ehemalige Präsident Boliviens, Evo Morales, wollte sich einen Sitz im Senat sichern. Ein Gericht verbietet ihm jetzt die Teilnahme an den Wahlen.
Das Wichtigste in Kürze
- Am 18. Oktober finden in Bolivien die Senatswahlen statt.
- Der ehemalige Staatschef Evo Morales darf nicht daran teilnehmen.
- Ihm wurde bei vorherigen Wahlen Betrug vorgeworfen.
In rund fünf Wochen finden die Senatswahlen in Bolivien statt. Ein Gericht hat die Hoffnungen des ehemaligen Präsidenten Evo Morales auf einen Sitz in dem Gremium endgültig zunichte gemacht. Vergangene Woche entschieden zwei Richter über einen möglichen Sitz, konnten sich jedoch nicht entscheiden. Ein weiterer Richter hielt nun eine frühere Entscheidung der obersten Wahlbehörde aufrecht, die Morales eine Kandidatur untersagt hatte.
Justizminister Alvaro Coimbra kommentierte dies am Montag auf Twitter mit den Worten: «Evo Morales verhindert. Es gibt noch rechtschaffene Richter.»
Evo Morales wehrte sich gegen Entscheid
Die Wahlbehörde hatte eine Kandidatur des langjährigen Staatschefs als Senator für das Department Cochabamba bereits im Februar für unzulässig erklärt. Grund war das Fehlen eines dauerhaften Wohnsitzes in Bolivien.
Evo Morales Anwälte legten Beschwerde dagegen bei dem Gericht am Regierungssitz La Paz ein – vergeblich, wie sich nun herausstellte. Die Wahlen wurden zwischenzeitlich wegen der Corona-Pandemie mehrmals verschoben.
Morales lebt derzeit im Exil in Argentinien. Er trat im vergangenen Jahr auf Druck des Militärs zurück, nachdem ihm Betrug bei der Präsidentenwahl vom 20. Oktober vorgeworfen worden war.
In Bolivien übernahm daraufhin eine Interimsregierung die Amtsgeschäfte. Die Anhänger des ersten indigenen Präsidenten des Andenstaats sowie seine Verbündeten in der Region sprechen von einem Putsch.
