Brasilianisches Gericht – «Uber Fahrer sind keine Angestellten»

Das brasilianische Arbeitsgericht hat sich in höchster Instanz auf die Seite von Fahrdienstleiter Uber gestellt. Es hat sich gegen die Anerkennung eines Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Verhältnisses zwischen dem Fahrdienstleister und seinen Fahrern ausgesprochen. Es seien vielmehr Partnerschaften, hiess es am Mittwoch (Ortszeit).

Der Bundesrichter Breno Medeiros begründete sein Urteil wie folgt: Insgesamt sei die Arbeit inkompatibel mit einem Angestelltenverhältnis. Dies aufgrund der grossen Flexibilität der Fahrer bei der Entscheidung, wohin sie fahren wollen. Und auch in Bezug auf die Anzahl der Kunden, die sie täglich bedienen.

Medeiros ergänzte, dass die Bezahlung der Fahrer zwischen 75 und 80 Prozent des Gesamttarifs ausreiche. Damit könne man die Beziehung zu Uber als Partnerschaft charakterisieren.

Uber hatte argumentiert, dass seine Plattform ein digitaler Vermittler und kein Arbeitgeber sei. Und, dass die Fahrer diese Bedingung beim Anmelden akzeptierten. Das Gericht habe den innovativen Charakter seiner Plattform erkannt.

Uber arbeitet mit mehr als 600'000 Fahrern in über 100 Städten in Brasilien zusammen. In Brasilien gebe es mehr als 22 Millionen App-Nutzer, hiess es vom Fahrdienstleister.

Brasilien ist nach den Vereinigten Staaten der zweitgrösste Markt für die App. Sao Paulo liegt nach Anzahl der Fahrten noch vor New York. In Kolumbien steht der Fahrdienstanbieter derzeit unter Druck.