«Fürstliche Saläre» für Deza-Partner in Simbabwe
«Fürstliche Saläre» soll die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) in Simbabwe an lokale Partner im Zusammenhang mit Hilfsprojekten bezahlt haben. Dies bemängelt die Interne Revisionsstelle des übergeordneten Aussendepartements EDA in einem Bericht.
Das Wichtigste in Kürze
- Vor allem die Manager von zwei Kooperativen in dem südafrikanischen Land sollen Tagesansätze von bis zu 1050 Dollar bezogen, die beteiligten Kleinbauern aber wiederum nichts davon gewusst haben, obwohl sie in den Leitungsausschüssen dieser Kooperativen über die Mehrheit verfügten.
Die Monatslöhne der Manager bewegten sich zwischen 4000 und 10'000 Dollar, und damit weit über jenen anderer Projektmanager innerhalb der Schweizer Botschaft in Harare. Das Botschafts-Personal war dem IR-Bericht zufolge wegen Absenzen und Wechseln stark belastet.
Das ergab eine Prüfung der EDA-Revisionsstelle vor Ort, wie aus dem Bericht hervorgeht, aus dem die «NZZ» am Montag zitierte und welcher der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegt. Löhne wie jene der beiden lokalen Projektmanager seien nicht regelkonform, heisst es dort.
Die Interne Revision (IR) des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), welche die Schweizer Botschaft in der Hauptstadt Simbabwes und das Deza-Regionalprogramm für das südliche Afrika überprüfte, äussert denn auch «Zweifel am Geschäftsgebaren der Leitung der beiden Kooperativen». Buchhaltung und Finanzen waren demnach auch intransparent.
Unter die Lupe genommen hatte die EDA-Revisionsstelle besonders die in Simbabwe aktive private Firma GRMZ, die bei der Deza für das Projekt SAMP unter Vertrag stand. SAMP (seed and markets project) wurde nach Angaben des EDA 2019 abgeschlossen, die Zusammenarbeit mit den beiden Kooperativen beendet.
Das Aussendepartement von Bundesrat Ignazio Cassis geht nun über die Bücher. In einer Stellungnahme auf Anfrage von Keystone-SDA schreibt es: «Die Deza verpflichtet sich, je nach operationellen und kontextuellen Erfordernissen stets die wirtschaftlich günstigsten Tarife auszuhandeln und die Grundsätze der Kosten-Nutzen-Analyse anzuwenden.»
Elf Milliarden Franken sieht der Bund in den nächsten vier Jahren für die Entwicklungszusammenarbeit und Auslandshilfe vor. Das Steuergeld soll möglichst wirtschaftlich verwendet werden.
Auch der Botschaft in Harare soll nun besser auf die Finger geschaut werden: Neue Projekte würden wenn nötig öffentlich ausgeschrieben, schreibt das EDA. In diesem oder im Fall von Beitragsprojekten gelte den Kosten aufgrund der gemachten Erfahrungen ein besonderes Augenmerk.
Das Regionalprogramm Südliches Afrika werde in Anlehnung an die neue strategische Ausrichtung der Schweizer Internationalen Zusammenarbeit (IZA) in ein Programm mit zwei Schwerpunktländern - Simbabwe und Sambia - umgewandelt. Bisher gehörten 16 Länder dazu.
Das Regionalprogramm hat nach Deza-Angaben zum Ziel, die Armut zu verringern und die Widerstandskraft der Bevölkerung zu stärken. Mit ihrem Engagement trage die Schweiz zur Verbesserung der Ernährungssicherheit und zur Senkung der HIV-Neuansteckungen bei.
