G20 in Rio: Bidens langsamer Abschied von der Weltbühne
Bidens anstehender Auszug aus dem Weissen Haus markiert einen Wendepunkt für die USA – und die Weltgemeinschaft. Denn dann übernimmt Trump. Und der könnte die US-Aussenpolitik auf den Kopf stellen.
Joe Biden leitet bei seinem wohl letzten G20-Gipfel als US-Präsident seinen Abschied von der internationalen Bühne ein und arbeitet an seinem politischen Erbe. Dabei appellierte er eindringlich an die Staats- und Regierungschefs führender Wirtschaftsmächte, bei der Unterstützung für die Ukraine nicht nachzulassen. «Die Vereinigten Staaten unterstützen nachdrücklich die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Das sollten meiner Meinung nach auch alle anderen an diesem Tisch tun», sagte Biden nur rund zwei Monate vor dem Einzug Donald Trumps ins Weisse Haus. Zuvor hatten US-Medien berichtet, dass Biden der Ukraine den Einsatz weitreichender Raketen gegen bestimmte Ziele in Russland erlaubt.
Biden äusserte sich bei seinem mutmasslich letzten grossen Auftritt auf internationaler Bühne auch zur Lage in Gaza. «Israel hat das Recht, sich nach dem schlimmsten Massaker an Juden seit dem Holocaust zu verteidigen», sagte der scheidende US-Präsident. Aber wie es sich verteidige – selbst wenn sich die islamistische Hamas grausam unter Zivilisten verstecke – sei von grosser Bedeutung. Biden versicherte, dass die USA weiter an einer Vereinbarung für eine Waffenruhe arbeiteten. «Ich bitte alle Anwesenden, den Druck auf die Hamas zu erhöhen, die dieses Abkommen derzeit ablehnt.»
Keine öffentlichen Auftritte abseits des Gipfelprogramms in Rio
Sowohl der Krieg in der Ukraine als auch der Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 auf Israel, der den Gaza-Krieg ausgelöst hatte, haben die Präsidentschaft des Demokraten geprägt und überschattet. Für Biden ist der Gipfel nun der Beginn seines Rückzugs aus der Weltpolitik. Allerdings hält sich der Präsident mit Auftritten abseits des Gipfelprogramms zurück. Vor dem Gipfel in Brasilien besuchte Biden den Amazonas und hielt eine kurze Ansprache. In Rio steht keine Pressekonferenz auf dem Programm.
Der Präsident reist stattdessen heute Nachmittag (Ortszeit) nach einem Mittagessen mit Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wieder zurück nach Washington. Am Mittwoch feiert er seinen 82. Geburtstag. Im Sommer hatte er sich nach Zweifeln an seiner geistigen Verfassung aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen. Seine Vize Kamala Harris verlor schliesslich bei der US-Wahl vor zwei Wochen gegen den Republikaner Trump, der viele von Bidens Errungenschaften wieder rückgängig machen dürfte.
Biden arbeitet an Vermächtnis
Bei seiner Ankunft beim Gipfel sorgte der US-Präsident kurz für Verwirrung, weil er nicht wie die meisten anderen über eine relativ lange und leicht steile Rampe ging, um Brasiliens Präsidenten Lula zu begrüssen. Stattdessen entschied er sich für einen internen Zugang, um auf die höher gelegene Etage zu gelangen. Das Weisse Haus betonte im Anschluss, dass dies an Sicherheitsbedenken gelegen habe. Als Biden noch Präsidentschaftsbewerber für die Demokraten war, wurde jeder Auftritt des US-Präsidenten, dem sein eigener Arzt einen «steifen Gang» bescheinigt, unter die Lupe genommen. Jeder Stolperer oder ungelenke Schritt liefen im TV rauf und runter.
Diese Last ist dem scheidenden US-Präsidenten nun etwas genommen. Stattdessen bemüht er sich in seinen letzten Monaten im Amt, an seinem Vermächtnis zu arbeiten. Als Biden im Januar 2021 ins Weisse Haus einzog, hatte er eine Botschaft: Die USA sind wieder da. Sein Vorgänger Trump hatte viel Porzellan zerschlagen, Biden sammelte die Scherben wieder auf: Biden versicherte seinen Partnern, dass sie sich auf die USA verlassen könnten – er stellte sich offensiv hinter die Nato und betonte den hohen Stellenwert internationaler Bündnisse. Trump dürfte ab Januar hingegen wieder auf bilaterale Bündnisse und «America First»-Politik setzen.
