Chinas Ministerpräsident empfängt Scholz mit militärischen Ehren

Nach seinen Gesprächen mit Staats- und Parteichef Xi Jinping ist Bundeskanzler Olaf Scholz bei seinem Antrittsbesuch in China mit dem scheidenden Regierungschef Li Keqiang zusammengetroffen. Der Ministerpräsident begrüsste Scholz am Freitag in Peking in der Grossen Halle des Volkes mit militärischen Ehren.

Bislang kamen deutsche Regierungschefs bei solchen Besuchen schon aus protokollarischen Gründen erst mit dem Ministerpräsidenten zusammen und dann – als besondere Geste – mit dem Staatsoberhaupt.

Dieses Mal war es umgekehrt. Die neue Reihenfolge demonstriert auch die neuen Machtverhältnisse seit dem jüngsten Parteitag der chinesischen Kommunisten. Dort hatte Xi Jinping seine Macht weiter ausgebaut.

Li Keqiang hat auch keinen Sitz mehr im Zentralkomitee. Der 67-jährige, der nicht dem Parteilager von Xi Jinping (69) angehört, zieht sich damit vorzeitig aus der Führung zurück.

Er hatte schon angekündigt, auf der Jahrestagung des Volkskongresses im März aus dem Amt zu scheiden. Ursprünglich war für möglich gehalten worden, dass er als Parlamentspräsident weitermachen könnte, was sich damit zerschlagen hat.

In der neuen Führungsmannschaft sind keine Mitglieder mehr, die wie Li Keqiang der Strömung des Xi-Vorgängers Hu Jintao zugerechnet werden. Bei einem Vorfall während der Abschlusssitzung des Parteikongresses war der 79-Jährige offenbar auf Anweisung von Xi Jinping gegen seinen Willen von Helfern vom Podium geführt worden.