Olaf Scholz erntet Kritik für China-Reise

Der ehemalige chinesische Studentenführer Wang Dan hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) wegen seiner Reise am Freitag nach Peking kritisiert. «Xi Jinping hat beschlossen, die Hauptströmung westlicher Werte zu konfrontieren», sagte der im Exil in Washington lebende Wang Dan, der gerade vorübergehend in Taiwan unterrichtet, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.

Mit dem Besuch zu diesem Zeitpunkt helfe Scholz dem chinesischen Staats- und Parteichef zu beweisen, dass seine Politik von Deutschland unterstützt werde. «Wäre das nicht eine Schande für Deutschland?»

Da Scholz trotz aller Kritik nach China reise, müsse er Xi Jinping in seinen Gesprächen deutlich machen, dass Peking keine Gewalt einsetzen dürfe, um die Taiwanfrage zu lösen.

Auch müsse Scholz klarmachen, dass Deutschland Demokratie und Menschenrechte wichtiger seien als Handel mit China. «Deutschland wiederholt seine Fehler mit Russland, was seinen nationalen Interessen schaden wird», meinte Wang Dan, der nach mehrjährigen Haftstrafen 1998 in die USA ausreisen durfte.

Die Spannungen mit Taiwan hatten sich jüngst verschärft. Chinas Führung erhebt den Anspruch, dass die demokratische Inselrepublik zum Territorium der Volksrepublik gehört. Xi Jinping hatte gerade erst auf einem Parteitag wieder damit gedroht, Taiwan militärisch zu erobern, falls es sich weiter gegen eine Vereinigung sträuben sollte.

Die schon vor der Gründung der kommunistischen Volksrepublik 1949 eigenständig regierte und heute 23 Millionen Einwohner zählende Insel versteht sich hingegen längst als unabhängig.