Der deutsche Bundestag will die Corona-Massnahmen lockern. Trotz hoher Infektionszahlen sollen ab Sonntag die meisten nationalen Schutzregeln fallen.
Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, wirft im Bundestag nach der Debatte zum Infektionsschutzgesetz seine Stimmkarte ein. Foto: Michael Kappeler/dpa
Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, wirft im Bundestag nach der Debatte zum Infektionsschutzgesetz seine Stimmkarte ein. Foto: Michael Kappeler/dpa - sda - Keystone/dpa/Michael Kappeler

Das Wichtigste in Kürze

  • Der deutsche Bundestag hat ein geändertes Infektionsschutzgesetz beschlossen.
  • Ab Sonntag sollen die meisten nationalen Schutzregeln in Deutschland wegfallen.
  • Für regionale Hotspots sind weitergehende Beschränkungen möglich.
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Ungeachtet hoher Infektionszahlen hat der Bundestag in Deutschland ein geändertes Infektionsschutzgesetz mit dem Wegfall der meisten deutschlandweiten Corona-Schutzregeln beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten am Freitag 388 Abgeordnete für die Pläne der «Ampel»-Koalition, 277 lehnten sie ab, 2 enthielten sich.

Nach einem heftigen Schlagabtausch hatten in zweiter Lesung SPD, FDP und Grüne dafür gestimmt – alle anderen Parteien dagegen. Mit den Neuregelungen sollte sich noch direkt am Nachmittag abschliessend auch der Bundesrat befassen.

Maskenpflicht im ÖV weiterhin möglich

Von Sonntag an soll es in Deutschland nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen geben. In Bussen und Bahnen soll weiterhin Maskenpflicht gelten können.

berlin
Ein Maskenträger in Berlin. - AFP/Archiv

Für regionale sogenannte Hotspots kann es weitergehende Beschränkungen geben, wenn das Landesparlament für diese eine besonders kritische Corona-Lage feststellt. Die Bundesländer wollen aber noch eine bis maximal 2. April eingeräumte Übergangsfrist nutzen und jeweils aktuell geltende Schutzregeln zumindest teilweise aufrechterhalten.

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