Anerkennung Palästinas als eigener Staat in Norwegen in Kraft getreten

Seit Dienstag gilt Palästina von norwegischer Seite aus als eigenständiger Staat, wie das norwegische Aussenministerium zuvor bestätigte. Irland und Spanien wollen ebenfalls noch am Dienstag einen palästinensischen Staat anerkennen. Damit soll die Zweistaatenlösung neuen Schwung bekommen.

Bereits am Sonntag überreichte der norwegische Aussenminister Espen Barth Eide dem palästinensischen Premierminister Mohammad Mustafa im Rahmen eines Treffens in Brüssel das Dokument, aus dem hervorgeht, dass Norwegen Palästina offiziell anerkennt. Dieses wurde zuvor vom norwegischen König formell bestätigt, wie es aus dem Aussenministerium hiess.

Bei einem Treffen mit den Kollegen aus Spanien und Irland bekräftigte Eide die Entscheidung: «Mit dieser Anerkennung geben wir dem Prozess, der mit den Osloer Verträgen begann, eine neue Software. Es ist ein 2.0 für die Vision eines unabhängigen Palästinas», sagte er. Eide zufolge könnte es einer «Friedenslösung mehr Schwung verleihen», wenn weitere Länder dem Beispiel Norwegens folgen. Eine Zweistaatenlösung sei der einzige Weg zu Frieden.

Israels Regierung hatte empört auf die Ankündigung reagiert und die Botschafter der drei Länder ins Aussenministerium einbestellt, um ihnen eine Rüge zu erteilen.