Belästigungsvorwürfe gegen deutschen Politiker womöglich erfunden
Zweifel an Belästigungsvorwürfen gegen den Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar nehmen zu.
In Deutschland gibt es im Fall des Berliner Grünen-Politikers Stefan Gelbhaar erhebliche Zweifel an den im Dezember gegen ihn erhobenen Belästigungsvorwürfen. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) zog alle Beiträge, die konkrete Vorwürfe beinhalteten, zurück. Die Identität der mutmasslich betroffenen Frau stellte sich demnach als fraglich heraus.
Der rbb berichtete am Freitag, dass diese Frau möglicherweise nicht existiert und eine Grünen-Bezirkspolitikerin unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben soll. Der Sender erstattete Strafanzeige gegen die Politikerin.
Gelbhaar wies die Vorwürfe zurück und sprach von einem «unfassbaren Vorgang».
Falsche Aussagen schädigen Partei
Die Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak und Franziska Brantner erklärten, dass falsche Aussagen unter Eid nicht nur strafbar, sondern auch schädlich für die Partei und deren Vertrauensstrukturen seien. Sie kündigten ein Parteiausschlussverfahren an, sollte sich der Verdacht bestätigen.
Gelbhaar, der seit 2017 Bundestagsabgeordneter ist, war im November mit 98,4 Prozent der Stimmen als Direktkandidat gewählt worden. Nach Bekanntwerden der Vorwürfe wurde jedoch eine Wiederholung der Wahl angesetzt, bei der Julia Schneider zur neuen Direktkandidatin gewählt wurde.
