EU geht gegen chinesische Extra-Zölle auf Weinbrand vor
Die EU zieht wegen chinesischer Extra-Zölle auf Weinbrand vor die WTO.
Die EU schaltet wegen neuer chinesischer Extra-Zölle auf Weinbrand die Welthandelsorganisation (WTO) ein. «Mit diesem Schritt bringt die EU ihre feste Überzeugung zum Ausdruck, dass die vorläufigen Massnahmen Chinas gegen Weinbrand aus der EU nicht mit den WTO-Regeln im Einklang stehen.» Dies teilte die zuständige Europäische Kommission mit.
Handelskommissar Valdis Dombrovskis sprach mit Blick auf die Extra-Zölle von «unbegründeten Anschuldigungen und dem Missbrauch von Handelsschutzmassnahmen». Sie werden von Peking mit dem Verdacht auf Dumping begründet.
Peking reagiert auf Anti-Subventionsprüfung
China hatte die vorläufigen Zusatzabgaben nach der Bekanntgabe einer EU-Anti-Subventionsprüfung gegen chinesische E-Autohersteller eingeführt. Letztere hat mittlerweile zur Verhängung von Ausgleichszöllen geführt. In Brüssel werden die chinesischen Massnahmen als Abschreckungsversuch gesehen.
Nach Angaben der EU hat China nun zehn Tage Zeit, um auf den Antrag der EU auf Konsultationen zu reagieren. Wird dabei keine zufriedenstellende Lösung gefunden, könnte ein WTO-Streitbeilegungsgremium ersucht werden, über den Fall zu entscheiden.
