EU-Gipfel kurzfristig verschoben - Sprecher verweist auf Covid-Fall

Einer der Sicherheitsleute von EU-Ratspräsident Charles Michel wurde positiv auf Corona getestet. Nun wurde deshalb der Sondergipfel verschoben.

charles michel ukraine krieg — EU-Ratspräsident Charles Michel in Brüssel an einem EU-Gipfel (Archivbild). - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

EU-Ratspräsident Charles Michel hat den EU-Sondergipfel verschoben.
Er befindet sich zurzeit in Quarantäne.
Einer seiner Sicherheitsleute wurde positiv auf das Coronavirus getestet.

EU-Ratspräsident Charles Michel hat den für Donnerstag und Freitag geplanten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs auf Anfang Oktober verschoben. Dies teilte sein Sprecher Barend Leyts am Dienstag auf Twitter mit. Er verwies auf eine Corona-Infektion bei einem von Michels Sicherheitsleuten.

«Der Präsident des Europäischen Rats hat heute erfahren: Dass ein Sicherheitsbeamter, mit dem er Anfang vergangener Woche in engem Kontakt war, positiv auf Covid getestet wurde.» Dies schrieb Leyts.

Twitter Beitrag

«Der Präsident hat sich regelmässig testen lassen und wurde erst gestern negativ getestet. Entsprechend den belgischen Regeln hat er sich heute in Quarantäne begeben.» Als neuen Termin für den EU-Sondergipfel nannte der Sprecher den 1. und 2. Oktober.

Beziehungen zwischen EU und Türkei als Thema

Thema des ursprünglich für Donnerstag und Freitag geplanten Sondergipfels sollten unter anderem die Beziehungen der EU zur Türkei sein. Die EU hatte der Türkei wegen umstrittener Ergas-Erkundungen im östlichen Mittelmeer Ende August ein Ultimatum gesetzt. Zudem drohte sie mit zusätzlichen Sanktionen.

Wenn es keine Fortschritte gebe, könne auf dem Sondergipfel eine Liste weiterer Strafmassnahmen diskutiert werden. Dies sagte damals der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Griechische Kriegsschiffe im östlichen Mittelmeer - GREEK DEFENCE MINISTRY/AFP

Griechenland und Zypern verlangen seit längerem schärfere Sanktionen gegen die Türkei. Sie sind der Ansicht, dass die Suche nach Erdgas in ihren Seegebieten erfolgt und damit illegal ist.

Verhandlungen über Handelsabkommen nach Brexit im Stocken

Zudem sollte es unter anderem um die Beziehungen zu China und um die Weiterentwicklung des EU-Binnenmarktes gehen. Darüber hinaus wollten sich Kanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen mit dem britischen EU-Austritt befassen. Die Staats- und Regierungschefs würden den Stand der Dinge kurz beraten. Dies hiess es zuletzt nach einem Treffen von EU-Unterhändler Michel Barnier mit Ratschef Michel.

Die Verhandlungen über ein Handelsabkommen zwischen EU und Grossbritannien nach der Brexit-Übergangsphase waren zuletzt stark ins Stocken geraten. Hintergrund sind Pläne der britischen Regierung für ein sogenanntes Binnenmarktgesetz. Dieses würde den 2019 mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag zum Teil aushebeln. Die EU sieht das als Rechtsbruch und fordert eine Rücknahme der umstrittenen Klauseln bis Ende September.