EU und Serbien schmieden Lithium-Pakt
Serbien und die EU unterzeichnen ein Abkommen über den Abbau eines der grössten Lithium-Vorkommen Europas.
Für Serbien geht es um Milliarden-Einnahmen. Für die EU um die Verringerung der Abhängigkeit von China. Die Förderung eines der grössten Lithium-Vorkommen Europas hat aber auch eine Kehrseite.
In Anwesenheit von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben die Europäische Union und Serbien ein Abkommen über den Abbau eines Lithium-Vorkommens im Wert von mehreren Milliarden Euro abgeschlossen. An der Unterzeichnung in Belgrad nahmen am Freitag auch der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, teil. Die Absichtserklärung soll eine umweltverträgliche Förderung des für die Herstellung von Batterien für Elektroautos so wichtigen Leichtmetalls im serbischen Jadar-Tal ermöglichen. Dort schlummert eine der grössten europäischen Reserven des weltweit äusserst knappen und begehrten Rohstoffs.
Grosse Pläne auf beiden Seiten
Für beide Seiten geht es bei dem Rohstoffabkommen um viel. Ziel der serbischen Regierung ist es, eine Wertschöpfungskette für Elektromobilität vom Abbau des Rohstoffs bis zur Batteriefertigung aufzubauen. Das bedeutet Staatseinnahmen, Investitionen und Arbeitsplätze, aber auch mehr Nähe zur EU für den Beitrittskandidaten Serbien.
Deutschland und die EU wollen mit dem Projekt die Abhängigkeit von China reduzieren. Die zweitgrösste Volkswirtschaft der Welt kontrolliert einen grossen Teil des Abbaus und der Verarbeitung von Lithium weltweit. Auch China hatte sich um den Lithium-Abbau in Serbien bemüht, im Mai war Präsident Xi Jinping in Belgrad. Dass man sich trotzdem nun als Europäer durchgesetzt hat, wird von deutscher Seite als grosser Erfolg gefeiert, der vielleicht auch Ausstrahlungskraft auf weitere Rohstoff-Projekte haben könnte.
Umweltbedenken und rechtliche Zweifel
Das Projekt ist aber hochumstritten. Umweltschützer kritisieren unter anderem, dass Lithium-Bergbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinige und daher eine Gefahr für die Trinkwasserversorgung der Anwohner darstelle. Ausserdem gibt es rechtsstaatliche Bedenken.
Die serbische Regierung hatte den Weg für das Projekt erst vor wenigen Tagen freigemacht. Sie berief sich auf ein kurz vorher ergangenes Urteil des Verfassungsgerichts, das einen Stopp des Lithium-Projekts im Jahr 2022 rückgängig machte. Die Unabhängigkeit des Gerichts wird von den Kritikern des Projekts aber bezweifelt.
