Frankreichs Premier verspricht Regierung in kommender Woche

Trotz einer schwierigen Regierungsbildung will Frankreichs neuer Premierminister Michel Barnier in der kommenden Woche sein Kabinett vorstellen. «In der kommenden Woche haben wir eine Regierung.» Dies sagte Barnier in Reims, wie die Zeitung «Le Parisien» berichtete.

«Wir werden die Dinge methodisch und ernsthaft angehen. Ich empfange die Fraktionsvorsitzenden», sagte Barnier zum Stand der Sondierungen. Diese sind aufgrund der Machtverhältnisse im Parlament kompliziert.

Bei seinem Amtsantritt am Donnerstagabend vergangener Woche hatte der konservative Barnier eine politische Neuausrichtung sowie «Veränderungen und Brüche» angekündigt. Welche Politik der ehemalige EU-Kommissar mit Unterstützung welcher Parteien umsetzen will, hat der 73-Jährige noch nicht gesagt. Aus der vorgezogenen Parlamentswahl vor knapp zwei Monaten war das Linksbündnis als Sieger hervorgegangen.

Dies vor Macrons Mitte-Lager und dem rechtsnationalen Rassemblement National von Marine Le Pen auf Rang drei. Da das Linksbündnis keine absolute Mehrheit erhielt und den Parteien in den vergangenen Wochen auch keine Bildung einer regierungsfähigen Koalition gelang, stellt sich die politische Lage in Frankreich als schwierig dar. Vergangene Woche ernannte Staatschef Emmanuel Macron den ehemaligen EU-Kommissar Barnier zum neuen Regierungschef.