Für Emmanuel Macron ist Regierungsumbildung keine einfache Aufgabe
Turbulenzen in Frankreich: Die Rücktritte von zwei Ministern erzwingen eine Neuaufstellung der Regierung. Keine einfache Aufgabe für Staatschef Macron.
Das Wichtigste in Kürze
- Emmanuel Macron muss das Umweltminister- und Sportministerium neu besetzen.
- Macron gerät damit in Bedrängnis. Nur noch 31 Prozent der Franzosen finden ihn gut.
Nach zwei überraschenden Ministerrücktritten hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die Regierung umgebildet. Der Präsident der Nationalversammlung, François de Rugy (44), wird neuer Umweltminister und tritt damit die schwierige Nachfolge von Nicolas Hulot an. Der populäre 63-Jährige hatte bereits in der vergangenen Woche das Handtuch geworfen und dies lautstark mit mangelnden Fortschritten beim Umwelt- und Klimaschutz begründet.
Nachfolgerin für die ebenfalls beliebte Sportministerin Laura Flessel wird die aus Rumänien stammende Ex-Schwimmsportlerin Roxana Maracineanu (43). Flessel hatte heute Dienstag nur Stunden zuvor ihren Rückzug angekündigt. Auch damit war nicht in der Öffentlichkeit gerechnet worden. Macron habe die beiden neuen Minister auf Vorschlag von Premier Édouard Philippe ernannt, berichtete der Élyséepalast in Paris.
Nur noch 31 Prozent mit Macron zufrieden
Die Turbulenzen werfen ein Schlaglicht auf Macron, der 16 Monate nach Amtsübernahme in Bedrängnis geraten ist. Der Élyséepalast war bereits im Sommer durch die Affäre um seinen früheren Leibwächter Alexandre Benalla erschüttert worden. Die Wirtschaft der zweitgrössten Volkswirtschaft der Eurozone läuft in diesem Jahr schlechter als erwartet.
Laut einer Umfrage sind nur noch 31 Prozent der Franzosen mit dem Handeln des sozialliberalen Staatschefs zufrieden. Um die Verbindung mit den Franzosen wieder herzustellen, komme der häufig «Jupiter» genannte Macron nun zu den Menschen hinunter, kommentierte die konservative Tageszeitung «Le Figaro» ironisch schon vor der Regierungsumbildung.
De Rugy gilt als ein politisches Schwergewicht. Bei der Vorwahl der Sozialisten für den Präsidentenwahl 2017 war er als Vertreter der Ökologischen Partei angetreten, hatte sich aber nicht durchsetzen können. Später verbündete er sich mit Macron. De Rugy ist seit Beginn der Legislaturperiode im Sommer 2017 Präsident der Nationalversammlung, dies ist das Unterhaus des französischen Parlaments. Der offizielle Titel De Rugys lautet nun: «Staatsminister, Minister des ökologischen und solidarischen Übergangs». Die Umweltorganisation Greenpeace zeigte sich skeptisch und äusserte die Erwartung, dass De Rugy die Politik von Macron umsetzen werde.
Weitere Minister sollen im Amt bleiben
Macron entschied sich, andere Minister im Amt zu lassen. Als politisch angeschlagen gilt Kulturministerin Françoise Nyssen. Sie wehrt sich seit Wochen gegen Medienenthüllungen, wonach der von ihr früher geführte Verlag Umbauten ohne Genehmigung durchführte. Zum Start der Mitte-Regierung von Philippe hatte es im Juni 2017 eine grössere Umbildung gegeben, seitdem gab es nur eine minimale Änderung.
Flessel (46) führte in einer Erklärung «persönliche Gründe» an, ging dabei aber nicht ins Detail. Die aus dem französischen Überseegebiet Guadeloupe stammende Ex-Weltklasse-Fechterin sprach von «16 mitreissenden Monaten an der Spitze des Sportministeriums». Die Vorbereitung der Olympischen Spiele 2024 in Paris sei auf einem guten Weg.
Sie wies auch auf die sportlichen Erfolge Frankreichs hin, wie den Gewinn der Fussball-Weltmeisterschaft im Sommer in Russland. «Dank des Sports leuchtet Frankreich.» Sie wolle ihr Handeln auf anderen Wegen fortsetzen.
