Gleichgeschlechtliche Ehe und Abtreibungen in Nordirland legalisiert

Damit werden die bereits in England, Wales und Schottland geltenden Regelungen zum Schwangerschaftsabbruch und zur gleichgeschlechtlichen Ehe auf Nordirland ausgeweitet.

Das britische Unterhaus hatte das im Juli beschlossen und dem nordirischen Parlament Zeit bis zum gestrigen Montag gegeben, Änderungen vorzunehmen. Die britische Provinz hat seit Januar 2017 keine eigene Regierung und wird geschäftsführend von London aus regiert.

Das nordirische Parlament in Belfast kam am Montag zwar kurzzeitig zusammen. Es konnte sich aber nicht auf eine Regierungsbildung und Änderungen an den in Westminster beschlossenen Texten einigen.

Damit sind Abtreibungen in Nordirland künftig straffrei und es soll ein geregelter Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen ermöglicht werden. Die Regelungen sollen bis Ende März stehen. Bereits Mitte Januar sollen die Regelungen zur Homo-Ehe stehen. Die erste gleichgeschlechtliche Ehe dürfte damit spätestens in der Woche vom Valentinstag im Februar geschlossen werden.

Die Liberalisierungen sind in Nordirland umstritten. Die nordirische Democratic Unionist Party (DUP) hatte sich vehement gegen jegliche Änderung gestemmt. Die Partei spielt im britischen Parlament eine wichtige Rolle. DUP-Chefin Arlene Foster sprach am Montag von einem «sehr traurigen Tag» und von einem «Affront gegen Menschenwürde und Menschenleben».

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International feierte dagegen den «Beginn einer neuen Ära für Nordirland». Das Ende der bisherigen «unterdrückenden Gesetze» sei ein historischer Moment.