Griechisches Parlament spricht Premier Tsipras das Vertrauen aus
Alexis Tsipras hat das Misstrauensvotum ganz knapp überstanden: Während 148 Abgeordnete gegen ihn stimmten, sprachen ihm 151 das Vertrauen aus.
Das Wichtigste in Kürze
- Griechenlands Premier Alexis Tsipras bleibt im Amt.
- Ein Misstrauensvotum ist im Parlament ganz knapp gescheitert.
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras kann weiterregieren. Das Parlament in Athen sprach ihm am Mittwochabend das Vertrauen aus. Wie das Parlamentspräsidium mitteilte, votierten 151 Abgeordnete für Tsipras. 148 stimmten demnach dagegen.
Tsipras hatte die Vertrauensfrage angesichts des innergriechischen Streits um einen ausgehandelten Namens-Kompromiss mit Mazedonien gestellt. Der Streit im Land entzündete sich vor allem an einem Namenskompromiss, den Tsipras mit Mazedonien ausgehandelt hatte. Demnach soll das Nachbarland künftig Nord-Mazedonien heissen - weil eine nordgriechische Provinz auch den Namen Mazedonien trägt.
Griechenland hat in diesem Zuge zugesagt, eine Annäherung Mazedoniens an die EU und Nato nicht weiter blockieren zu wollen. Griechische Konservative und Nationalisten reicht dieser Kompromiss allerdings nicht aus – sie machen dagegen mobil. Verteidigungsminister Panos Kammenos hatte mit seiner Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) die Koalition mit der Regierungspartei Syriza am Sonntag aufgekündigt.