Kiffen wird in Deutschland legal
Kiffen und der Eigenanbau von Cannabis soll legalisiert werden. Am Mittwoch präsentierte die deutsche Regierung die zwei Schritte für die Durchsetzung.
Das Wichtigste in Kürze
- Die deutsche Regierung zeigte am Mittwoch die zwei Schritte zur Cannabis-Legalisierung.
- Sowohl der Eigenanbau, als auch der Besitz von maximal 25 Gramm sollen straffrei sein.
Ob Kiffen legal sein soll oder nicht wird schon lange diskutiert. Im Vordergrund der Diskussionen stehen die positiven Wirkungen von Cannabis auf Körper und Psyche contra der Möglichkeit abhängig zu werden. Offensichtlich hat sich die deutsche Regierung intensiver mit der Cannabis-Legalisierung beschäftigt. Am Mittwoch präsentierte sie ihren Plan.
In Deutschland sollen der Besitz von maximal 25 Gramm Cannabis und der Eigenanbau von höchstens drei Pflanzen künftig straffrei sein. Ausserdem will die deutsche Regierung den Anbau und die Abgabe der Droge in speziellen Vereinen ermöglichen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Agrarminister Cem Özdemir (Grüne) stellten am Mittwoch in Berlin Details dazu vor.
Es handelt sich um überarbeitete Pläne der «Ampel»-Koalition zur Legalisierung. Der ursprünglich geplante freie Verkauf von Cannabis für Erwachsene in Fachgeschäften wird demnach zunächst gestrichen.
Er soll in einem zweiten Schritt und zuerst in Modellregionen mit wissenschaftlicher Begleitung erprobt werden. Darauf habe sich die deutsche Regierung nach Gesprächen mit der EU-Kommission geeinigt, hiess es. Kiffen könnte tatsächlich legal werden.
Freies Kiffen – Erster konkreter Gesetzentwurf im April
Nach den präsentierten neuen Eckpunkten für das Legalisierungsvorhaben soll noch im April als nächstes ein erster konkreter Gesetzentwurf vorgelegt werden. Dieser bezieht sich auf die Regelung von Besitz, Eigenanbau und Vereine – den sogenannten Cannabis-Social-Clubs. Der Entwurf muss nach Abstimmung in der Regierung und Kabinettsbeschluss später noch durch Bundestag und Bundesrat.
SPD, Grüne und FDP hatten verabredet, die «kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften» einzuführen. Lauterbach hatte dazu bereits im Herbst Vorschläge vorgelegt. Von Anfang an gab es aber Bedenken, dass die Pläne an internationalem und EU-Recht scheitern könnte.
