Kreativer Protest: Demos gegen AfD-Parteitag beginnen
Mehrere Grossdemos wird es am Wochenende in Essen gegen den Bundesparteitag der AfD geben. Zum Auftakt wird auch kreativ protestiert.
Einen Tag vor Beginn des AfD-Bundesparteitags bringen sich in Essen die Gegendemonstranten in Stellung, die Polizei zieht starke Kräfte zusammen. Man rechne im Laufe des Wochenendes mit 80'000 Demonstranten, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Es könnten auch 100'000 werden, ergänzte ein Ministeriumssprecher.
Ein besonderes Auge lege die Polizei auf rund 1000 Linksextremisten, die in Essen erwartet werden. Aus der Szene gibt es Ankündigungen, den Parteitag auch mit gewalttätigen Aktionen möglichst zu verhindern. Die Polizei zeigte am Freitag an zentralen Stellen in der Stadt bereits deutliche Präsenz.
Linke Aktivisten rufen zu Blockade auf
Am Freitagabend (19 Uhr) ist eine Rave-Demo geplant, zu der mehrere Tausend Menschen erwartet werden. Die Aktionen sind der Auftakt zu einer ganzen Reihe von Kundgebungen, Demonstrationen und Versammlungen, die den Bundesparteitag der AfD am Samstag und Sonntag in der Essener Grugahalle begleiten. Der Höhepunkt der Proteste wird am Samstag erwartet. Allein bei einer zentralen Versammlung, die von der Stadt organisiert wird, könnten nach Einschätzung der Polizei mindestens 45'000 Demonstranten zusammenkommen.
Die Polizei ist mit mehreren Tausend Kräften im Einsatz. Konfliktpotenzial gibt es vor allem, wenn linke Aktivisten ihre Ankündigung wahr machen und versuchen, die Anreise der rund 600 Delegierten zum Parteitag zu blockieren. Schon für den frühen Samstagmorgen hat eine Initiative Sitzblockaden an der Grugahalle angekündigt. Die Polizei hat klargemacht, dass sie eine Blockade nicht dulden würde.
Reul: Schutz des Parteitags «sehr robust gewährleisten»
Rund 1000 Linksextremisten aus ganz Deutschland und dem Ausland könnten nach Einschätzung von Innenministerium und Polizei nach Essen kommen und versuchen, den Parteitag zu stören. In der Szene habe es Aktionstrainings gegeben, in denen zum Beispiel Blockadeaktionen geübt worden seien, sagte Reul dem RND. «Und genau da hört nicht nur das Verständnis auf, sondern da fängt auch die Strafbarkeit des Gegenprotestes an.»
Reul warb um Verständnis für den Polizeieinsatz. «Die Chancengleichheit aller politischen Parteien ist ein wesentliches Element unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung.» Deshalb werde die Polizei einen ungestörten Verlauf des Parteitags sicherstellen und diesen Schutz bei Bedarf «sehr robust gewährleisten». Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den AfD-Parteitag noch zu verhindern – war damit aber letztlich vor Gericht gescheitert.
