Kritik an geplanter Medien-Regulierung in der Türkei

Diesbezügliche Äusserungen der türkischen Führung erweckten den Eindruck, dass mit den angekündigten Massnahmen die Freiheit der Medien und der Pluralismus im Land weiter untergraben werden, hiess es in einer gemeinsamen Erklärung von internationalen Medienrechtsorganisationen am Freitag.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch erklärt, dass ein vergangenes Jahr verabschiedetes Gesetz zur Kontrolle von sozialen Medien nicht ausreiche. Es müssten weitere Schritte getan werden, um gegen den «Lügen-Terror» vorzugehen, sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu. Erdogans Kommunikationsbüro hatte zudem eine Regulierung von Medien angekündigt, die mit Mitteln aus dem Ausland finanziert werden. Das Parlament wird sich voraussichtlich nach der Sommerpause im Oktober mit dem Thema befassen.

Mehr als 90 Prozent der Medien in der Türkei unterstehen direkt oder indirekt der Kontrolle der türkischen Regierung. Unabhängige Online-Medien sind oft auf Projektförderung aus dem Ausland angewiesen. Vor einem Jahr hatte das türkische Parlament bereits ein Gesetz verabschiedet, mit dem Twitter, Facebook und andere soziale Medien schärfer kontrolliert werden können.