Merkel und Macron verteidigen EU im Impf-Streit
Im Streit um die Engpässe bei Corona-Impfstoffen haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hinter die EU gestellt, aber auch Nachbesserungen angemahnt: «Die Produktionskapazitäten in der EU sind nicht so gross, wie wir es uns vorgestellt haben», sagte Merkel am Freitag in Berlin nach einer Videokonferenz mit Macron.
Das Wichtigste in Kürze
- Von der Leyen räumte Versäumnisse ein.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte zuvor Fehler bei der Impfstrategie eingeräumt.
Macron nannte die Lage ernst: «Wir stehen mitten in der Schlacht und wir müssen kämpfen», sagte er unter Anspielung auf die vielen Corona-Todesfälle in Europa. Dennoch verteidigten er und Merkel die Entscheidung, als EU gemeinsam Impfstoffe zu bestellen. Gegeneinander in den Wettbewerb zu ziehen, hätte nur «Chaos» erzeugt, sagte Macron.
Zugleich drückte der Präsident aufs Tempo: Die EU habe 2,3 Millionen Impfdosen gekauft, nun müsse die Produktion in Europa beschleunigt werden, forderte er. Zudem müssten die Vakzine an die hoch ansteckenden Mutanten angepasst werden. «Ab April wird vieles besser laufen», zeigte sich Macron überzeugt.
Von der Leyen hatte zuvor Fehler eingestanden. «Wir hätten den Menschen erklären sollen, dass es vorangeht, aber langsam, und dass es bei diesen komplett neuen Verfahren Probleme und Verzögerungen geben wird», sagte sie der «Süddeutschen Zeitung» (Freitagausgabe).
Bei dem gut zweistündigen Sicherheits- und Verteidigungsrat mit den Aussen- und Verteidigungsministerinnen einigten sich Berlin und Paris darauf, die gemeinsamen Projekte für ein Kampfflugzeug, einen Panzer und eine Eurodrohne voranzutreiben. In den nächsten Wochen sollen weitere Weichen gestellt werden, um einen Prototypen für das Kampfflugzeug zu bauen, das gemeinsam mit Spanien geplant wird. Es soll bis 2040 den Eurofighter ablösen.
Auf transatlantischer Ebene begrüsste Merkel die Zusage des neuen US-Präsidenten Joe Biden, wieder «Schulter an Schulter» mit den europäischen Partnern zusammenarbeiten zu wollen. Es sei «eine gute Botschaft, dass Amerika diplomatisch zurückkehrt und kraftvoll auftritt», betonte die Kanzlerin.
Macron äusserte die Hoffnung auf eine «neue Herangehensweise» der USA an die Nato und eine «Klarstellung der politischen Ambitionen der Allianz». Unter US-Präsident Donald Trump hatte der Präsident dem Bündnis den «Hirntod» bescheinigt und eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik gefordert. Noch im Herbst wies Macron Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) zurecht, die eine strategische Autonomie Europas als «Illusion» bezeichnet hatte.
Auch in der Frage der Sicherheit für die Sahel-Zone in Afrika wollen Frankreich und Deutschland weiter kooperieren. So soll Bundesaussenminister Heiko Maas (SPD) Mitte Februar an dem nächsten Sahel-Gipfel im Tschad teilnehmen. Deutschland ist mit rund 1500 Soldaten an Ausbildungsmissionen der EU und der UNO in Mali beteiligt. Frankreich will die Zahl seiner derzeit rund 5000 Soldaten zur Terror-Abwehr in der Region reduzieren.
