Merz: Wird er noch Kanzler?
Hinter den Kulissen eskalieren CDU-Mitglieder wegen Merz: «Fühlen sich verarscht». Parteiinterne Kritik an den Koalitionsverhandlungen wächst. Das Aus für Merz?
Nach der Bundestagswahl am 23. Februar brodelt es in der CDU. Friedrich Merz, der die Partei als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf führte, steht intern massiv unter Druck.
Viele Parteimitglieder fühlen sich von ihrem Vorsitzenden im Stich gelassen. Die Unzufriedenheit entzündet sich vor allem an den laufenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD.
Wie «Deutschlandfunk» berichtet, hatte er im Wahlkampf einen harten Kurs in der Asylpolitik angekündigt. Nun befürchten viele Christdemokraten Zugeständnisse an die Sozialdemokraten.
CDU-Mitglieder sind wütend
In Sitzungen der CDU-Basis, Gesprächen mit Abgeordneten und internen CDU-Chats machen viele Parteimitglieder ihrem Unmut Luft, erfuhr die «Bild Zeitung». Der Grund: Im Wahlkampf hatte Merz versprochen, er werde keine Sonderschulden machen und die Schuldenbremse nicht antasten.
Beide Versprechen hat er gebrochen. So haben sich die CDU-Mitglieder nun gegenüber der «Bild Zeitung» geäussert: „An der Basis ist die Empörung riesengross“, so ein Bundestagsabgeordneter aus Norddeutschland.
„Die Menschen fühlen sich verarscht. Ich fürchte: Es geht jetzt um die Existenz der CDU als Volkspartei.“
Wahlversprechen auf der Kippe
Besonders umstritten ist seine Haltung zur Migrationspolitik. Im Wahlkampf hatte er noch strikte Grenzkontrollen und Zurückweisungen gefordert.
Die Basis drängt darauf, zentrale Wahlversprechen einzuhalten. Doch in den Sondierungsgesprächen mit der SPD zeichnen sich bereits Kompromisse ab.
Wird Merz noch Kanzler?
Die Frage ist jetzt: Was passiert, wenn die Abstimmung zum XXL-Schuldenpaket während der Sondierungsgespräche mit der SPD scheitert? Dann ist eine Unterbrechung der Koalitionsgespräche wahrscheinlich, heisst es laut «Bild Zeitung».
Merz könnte erneut versuchen, mit der SPD zu verhandeln. Gelingt die Einigung, wird Merz Kanzler.
Scheitert er, wird ein anderer Unions-Politiker übernehmen, so die «Bild Zeitung». Doch Merz selbst gibt sich kämpferisch: Er sieht sich weiterhin als Favorit für das Kanzleramt.
