Nato-Staaten wollen Rüstungsproduktion in der Ukraine stärken
Die Nato-Staaten planen, die Rüstungsproduktion in der Ukraine zu erhöhen. Die Finanzierung erfolgt durch eingefrorenes russisches Vermögen.
Angesichts weiterer Eskalationsschritte Russlands im Ukraine-Krieg wollen Deutschland und andere Nato-Staaten die Rüstungsproduktion in der Ukraine weiter stärken. Das werde in einem ersten Schritt mit den Zinseinkünften aus eingefrorenem russischen Vermögen finanziert, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nach einem Treffen mit den Verteidigungsministern von Frankreich, Grossbritannien, Polen und Italien.
Geplant sei unter anderem, die Entwicklung und Beschaffung von Drohnen zu fördern, die von künstlicher Intelligenz gesteuert werden. Auch bei der Munitionsproduktion soll die Zusammenarbeit ausgeweitet werden. Zu dem Treffen wurde für eine halbe Stunde der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow zugeschaltet. Pistorius sagte anschliessend: «Unser Ziel: Die Ukraine muss aus einer Position der Stärke agieren können.»
Russischer Einsatz eskaliert
Er betonte, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine kein regionaler Konflikt mehr sei: «Er hat eine internationale Dimension bekommen.» Er verwies auf die 10'000 Soldaten aus Nordkorea, die der russische Präsident Wladimir Putin ins Land geholt habe und denen er einmalig pro Kopf 2000 Euro zahle. «Das ist an Zynismus kaum noch zu überbieten.»
Als weiteren Eskalationsschritt erwähnte Pistorius den Einsatz russischer Mittelstreckenraketen. Er bekräftigte, dass das russische Agieren auch die Menschen in Deutschland und anderen Nato-Ländern betreffe. «Die russischen Drohgebärden sind eben immer auch gleichzeitig an uns gerichtet.»
