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Nato untersucht Zwischenfall mit Türkei

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Belgien,

Militärexperten der Nato haben die Untersuchung einer aufsehenerregenden Konfrontation zwischen den Bündnismitgliedern Türkei und Frankreich abgeschlossen.

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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht bei einer Videokonferenz am 17. Juni. Foto: Francois Lenoir/Reuters Pool/AP/dpa - dpa-infocom GmbH

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Nato hat einen Zwischenfall mit französischen & türkischen Kriegsschiffen untersucht.
  • Ein erster Bericht sei fertiggestellt und solle nun zeitnah diskutiert werden.

Die Nato versteht sich als Bündnis, in dem der eine dem anderem blind vertrauen kann. Was sich jüngst im Mittelmeer zwischen Kriegsschiffen der Bündnispartner Frankreich und Türkei abspielte, klingt allerdings eher nach Kaltem Krieg.

Hat ein türkisches Kriegsschiff indirekt gedroht, eine französische Fregatte anzugreifen? Und wenn ja, warum? Militärexperten der Nato haben die Untersuchung einer aufsehenerregenden Konfrontation zwischen den Bündnismitgliedern Türkei und Frankreich abgeschlossen.

Ein erster Bericht sei fertiggestellt und solle nun zeitnah diskutiert werden, bestätigte ein Nato-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Dem Bündnis drohen nun neue unangenehme Diskussionen.

Emmanuel Macron wirft der Türkei ein «gefährliches Spiel» vor. Foto: Eliot Blondet/ABACA Pool/AP/dpa
Emmanuel Macron wirft der Türkei ein «gefährliches Spiel» vor. Foto: Eliot Blondet/ABACA Pool/AP/dpa - sda - Keystone/ABACA Pool/AP/Eliot Blondet

Bei dem Zwischenfall im Mittelmeer hatte nach Angaben aus Paris ein türkisches Kriegsschiff mehrfach sein Feuerleitradar auf eine französische Fregatte gerichtet. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als «extrem aggressiv» gewertet und beim jüngsten Nato-Verteidigungsministertreffen angesprochen worden.

Türkei weist Vorwürfe vehement zurück

Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte daraufhin angekündigt, dass der Vorfall vom 10. Juni nun von den Nato-Militärbehörden untersucht werde – auch weil die französische Fregatte zum Zeitpunkt des Zwischenfalls im Rahmen des Nato-Seeüberwachungseinsatzes Sea Guardian unterwegs war.

Von der Türkei wurden die Vorwürfe Frankreichs bislang vehement zurückgewiesen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu zitierte einen ranghohen Militär, der die Anschuldigungen als «vollkommen realitätsfern» zurückwies. Demnach soll die französische Fregatte «Courbet» in unmittelbarer Entfernung des türkischen Schiffs gefährlich schnell unterwegs gewesen sein und keinen Funkkontakt aufgenommen haben. Zur Überwachung dieses Manövers habe das türkische Schiff aus Sicherheitsgründen die integrierte Kamera des Radars benutzt, es sei aber keine Zielerfassung durchgeführt worden.

Erdogan empfängt Libyens Ministerpräsident
Recep Tayyip Erdogan (r), Präsident der Türkei, und Fayiz Al-Sarradsch, Ministerpräsidenten der libyschen Übergangsregierung Government of National Accord (GNA) nehmen am 4. Juni an einer gemeinsamen Pressekonferenz teil. - dpa

Der Militär verwies zudem darauf, dass die türkische Marine das französische Schiff wenige Tage vor dem Vorfall sogar noch auf hoher See mit Treibstoff versorgt habe.

Türkische Waffenlieferungen an Libyen

Aus Nato-Kreisen hiess es, dass das türkische Verhalten vermutlich durchaus als Provokation gewertet werden könne und vermutlich zum Ziel gehabt haben dürfte, die französische Fregatte von der Kontrolle eines verdächtigen Frachtschiffes abzuhalten. Gleichzeitig wurde betont, dass die Besatzung der französischen Fregatte dank ihrer Aufklärungstechnik genau gewusst haben dürfte, dass sie von einem Bündnispartners und nicht von einem potenziellen Gegner verfolgt wird. Damit dürfte zumindest das Risiko einer durch ein Missverständnis ausgelösten militärischen Konfrontation gering gewesen sein.

Als Hintergrund des Vorfalls gilt, dass die französische Fregatte ein Frachtschiff kontrollieren wollte, das unter dem Verdacht steht, für türkische Waffenlieferungen in Richtung Libyen genutzt zu werden. Das unter der Flagge Tansanias fahrende Schiff «Cirkin» soll bereits im Mai für solche Transporte genutzt worden sein.

Frankreich wirft der Türkei seit langem vor mit Waffenlieferungen an die Truppen der libyschen Einheitsregierung gegen das geltende EU-Waffenembargo zu verstossen. Die Türkei wiederum vertritt die Auffassung, dass Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien mit Waffenlieferungen für den Regierungsgegner General Chalifa Haftar ebenfalls gegen das Waffenembargo verstiessen. Zudem wird auch Frankreich nachgesagt, eher mit Haftar als mit der libyschen Einheitsregierung zu sympathisieren.

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