Schallenberg wird geschäftsführender Kanzler Österreichs
Alexander Schallenberg übernimmt übergangsweise das Amt des österreichischen Bundeskanzlers. Der bisherige Aussenminister führt damit vorläufig die Regierung.
Am Mittwoch gab das Büro von Bundespräsident Alexander Van der Bellen bekannt, dass Alexander Schallenberg zum geschäftsführenden Kanzler ernannt wird. Wie «Zeit Online» berichtet, soll der Aussenminister das Amt am Freitag antreten.
Der Wechsel an der Regierungsspitze erfolgt nach dem Rücktritt von Karl Nehammer. Laut «ZDF» hatte Nehammer am Wochenende seinen Rückzug angekündigt.
Bildung einer Koalition war gescheitert
Seine Versuche, eine Koalition der Mitte zu bilden, waren gescheitert. Schallenberg wird neben dem Kanzleramt weiterhin als Aussenminister fungieren.
«Zeit online» zufolge wird er am Freitag offiziell mit der Verwaltung des Bundeskanzleramtes betraut. Er übernimmt zudem den Vorsitz der Regierung.
Schallenberg gilt als erfahrener Diplomat
FPÖ-Chef Herbert Kickl wurde mit der Regierungsbildung beauftragt. Dieser will mit der ÖVP eine Koalition anstreben.
Schallenberg selbst will einer FPÖ-geführten Regierung allerdings nicht angehören. Für den 55-jährigen ÖVP-Politiker ist es nicht das erste Mal im Kanzleramt.
Laut «BR» hatte Schallenberg bereits Ende 2021 für einige Wochen die Position des Bundeskanzlers inne. Damals war es ebenfalls eine Übergangsphase.
Er gilt als erfahrener Karrierediplomat. «Stern» berichtet, dass er seit 2019 als Chefdiplomat Österreichs dient. Er wurde zunächst als parteiloser Politiker zum Aussenminister ernannt, bevor er der ÖVP beitrat.
Herausforderungen und Ausblick
Die politische Situation in Österreich bleibt angespannt. Laut «Esslinger Zeitung» müssen FPÖ und ÖVP grosse Differenzen überwinden, um eine Regierung zu bilden.
Besonders in Bereichen wie EU-Politik und Haltung zu Russland gibt es Unstimmigkeiten. Schallenberg steht nun vor der Aufgabe, das bisherige Kabinett aus konservativen und grünen Ministern übergangsweise weiterzuführen.
«BR» zufolge soll er die amtierende Koalition bis zum bevorstehenden Regierungswechsel leiten. Die Dauer von Schallenbergs Amtszeit als Übergangskanzler ist noch ungewiss.
