EU

Paris: Kompromiss zu EU-Wiederaufbauplan noch nicht in Reichweite

Keystone-SDA
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Frankreich,

In wenigen Wochen steht der entscheidende EU-Gipfel für den Wiederaufbauplan nach Corona an. Wie Frankreich nun erklärt, ist ein Kompromiss noch weit entfernt.

Emmanuel Macron
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nimmt im Elysee-Palast an einer Videokonferenz mit EU-Kollegen teil. - Keystone

Das Wichtigste in Kürze

  • Im Juli kommt es zum entscheidenden Gipfel der EU-Staaten für den Wiederaufbauplan.
  • Gemäss der französischen Regierung ist man noch ein Stück von einem Kompromiss entfernt.

Frankreich sieht einen Kompromiss zum europäischen Wiederaufbauplan von 750 Milliarden Euro noch nicht in Reichweite. Dies wenige Wochen vor einem entscheidenden EU-Gipfel. «Wir sind noch nicht da», hiess es am Donnerstagabend aus Kreisen des Amts von Präsident Emmanuel Macron.

Der 42-Jährige will sich am Montag mit Bundeskanzlerin Angela Merkel im brandenburgischen Meseberg treffen. Dabei soll über die Strategie zur Bewältigung der schweren Corona-Wirtschaftskrise gesprochen werden.

Macron Merkel
Bundeskanzerlin Merkel und Frankreichs Präsident Macron. - AFP/Archiv

Dazu gehört auch der milliardenschwere EU-Konjunktur- und Investitionsplan. Der Gipfel ist für den 17. und 18. Juli in Brüssel geplant.

Frankreich hofft auf 30 bis 40 Milliarden Euro

Der Wiederaufbaufonds geht unter anderem auf eine Initiative von Macron und Merkel vom Mai zurück. Er sieht zum grössten Teil Zuschüsse vor.

Es sei wichtig, im Juli zu einer Abmachung zu kommen, hiess es aus den Élyséekreisen. Damit könne Europa zeigen, dass es effizient sei. Man sei entschlossen, eine Einigung der 27 EU-Staaten rasch zu erreichen.

Frankreich, das von der Corona-Pandemie hart getroffen wurde, erhofft sich aus dem Programm 30 bis 40 Milliarden Euro. Macron war am Dienstag mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte zusammengekommen, dessen Land zu den «Sparsamen Vier» gehört. Diese EU-Staaten haben noch Einwände bei dem Plan.

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