Parlament belogen? Johnson droht Untersuchung in Parlamentsausschuss
Die Abgeordneten im Unterhaus stimmen darüber ab, ob Premierminister Boris Johnsons Aussagen nochmal geprüft werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Boris Johnsons Äusserungen könnten nochmal einer Untersuchung unterzogen werden.
- Hat er das Parlament getäuscht, wäre dies ein Rücktrittsgrund für den britischen Premier.
Für den britischen Premierminister wird die Affäre über verbotene Lockdown-Partys im Regierungssitz Downing Street doch noch einmal heikel. Am Donnerstag sollen die Abgeordneten im Unterhaus darüber abstimmen, ob die Äusserungen von Boris Johnson untersucht werden sollen. In diesem Fall würde ein Ausschuss seine Aussagen auf ihren Wahrheitsgehalt prüfen.
Einem entsprechenden Antrag der Opposition gab Parlamentspräsident Lindsay Hoyle am Dienstag statt, wie er im Unterhaus mitteilte. Eine absichtliche Täuschung des Parlaments gilt als klarer Rücktrittsgrund.
Johnson plant Reise nach Indien
Johnson hatte vergangene Woche wegen Teilnahme an einer unerlaubten Feier einen Strafbefehl erhalten. Er wollte sich noch am Dienstagnachmittag zu der Affäre äussern. An der Debatte über seine Aufrichtigkeit wird er wohl nicht teilnehmen. Für Donnerstag hat er bereits eine Reise nach Indien geplant.
Oppositionspolitiker werfen Johnson vor, das Parlament belogen zu haben und fordern daher seinen Rücktritt. Der Tory-Politiker hatte Regelbrüche im Unterhaus zunächst ganz ausgeschlossen und später behauptet, nichts davon mitbekommen zu haben. Später stellte sich heraus, dass er bei mehreren der fraglichen Zusammenkünfte selbst dabei war. Auch seine Frau, Carrie Johnson, und Finanzminister Rishi Sunak erhielten Strafbefehle.
Im Fokus der Metropolitan Police stehen zwölf Veranstaltungen, die mutmasslich gegen die damals geltenden Corona-Regeln verstiessen. Inzwischen wurden etwa 50 Strafbefehle im Zusammenhang mit den Ermittlungen erlassen. Es gilt als wahrscheinlich, dass Johnson noch weitere Strafbefehle erhält.
