Polen unterstützt US-Militärmission im Persischen Golf
Deutschland hat einer Beteiligung an der US-Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Strasse von Hormus eine klare Absage erteilt. Ein anderes wichtiges EU-Mitglied nimmt jetzt eine andere Haltung ein.
Das Wichtigste in Kürze
- Polen will die von den USA geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs im Persischen Golf unterstützen.
«Wir wissen, dass die Situation eine Reaktion erfordert», sagte Aussenminister Jacek Czaputowicz in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
«Irgendeine Art polnischer Unterstützung für die amerikanischen und die britischen Anstrengungen ist möglich.» Es wäre ein «positives Signal». Czaputowicz sagte allerdings nicht, welche Form von Unterstützung er anstrebt.
Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hat die Sicherheitslage auf der wichtigen Handelsroute durch die Strasse von Hormus im Persischen Golf dramatisch verschlechtert. Trotzdem hatte die Bundesregierung eine Anfrage der USA zur Teilnahme an ihrer Mission «Sentinel» (Wache) abschlägig beschieden. Der Grund: Sie will die US-Strategie des «maximalen Drucks» auf den Iran nicht unterstützen. Bundesaussenminister Heiko Maas wirbt nun für eine separate Beobachtermission der Europäischen Union.
Czaputowicz kritisierte die Vorbehalte vieler EU-Partner gegenüber den USA. «Wir glauben, die Europäische Union sollte sich amerikanischen Argumenten gegenüber offener zeigen», sagte er. «Wenn es eine Spaltung zwischen der Europäischen Union und den USA gibt, ist das nicht gut für Polen und Mitteleuropa. Also versuchen wir das transatlantische Bündnis zu erhalten und die Spaltung zu überbrücken.» Es wäre sehr schlecht, wenn die USA ihr Interesse an Europa verlieren würden.
Von den Mitgliedern der EU hat sich bisher nur Grossbritannien der US-Mission angeschlossen und zwei Kriegsschiffe in die Strasse von Hormus geschickt, um britische Handelsschiffe zu eskortieren. «Das ist eine sehr ernste Lage, wir kooperieren mit unseren Partnern: den USA, Grossbritannien», sagte Czaputowicz. Auf die Frage, ob sich auch andere EU-Staaten der US-Mission anschliessen sollten, sagte der polnische Aussenminister: «Ich will nicht für andere Länder sprechen. Wahrscheinlich wird es unterschiedliche Antworten auf diese Frage geben.»
Seit Monaten gibt es ein Kräftemessen zwischen dem Iran und anderen Staaten, allen voran den USA, das auch und gerade auf internationalen Schifffahrtswegen ausgetragen wird. In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu Zwischenfällen vor allem in der Strasse von Hormus, die zwischen dem Persischen Golf und dem Golf von Oman liegt und zu den wichtigsten Schifffahrtsrouten weltweit zählt. Die USA machten den Iran für diverse Attacken auf Handelsschiffe in dem Seegebiet verantwortlich, was die Führung in Teheran bestritt.
Eine Gerichtsentscheidung in Gibraltar könnte die Lage nun entspannen. Gibraltar will den mit iranischem Öl beladenen Supertanker «Grace 1» freigeben. Diese Entscheidung hatte das oberste Gericht des britischen Überseegebiets an der Südküste Spaniens am Donnerstag bestätigt. Es war aber zunächst unklar, ob das vor sechs Wochen festgesetzte Schiff sofort in See stechen kann. Die Behörden in Gibraltar und die britische Royal Navy hatten den unter der Flagge Panamas fahrenden Tanker wegen des Verdachts auf illegale Öllieferungen an Syrien festgesetzt.
Nach der Festsetzung der «Grace 1» hatten die iranischen Revolutionsgarden am 19. Juli in der Strasse von Hormus den britischen Öltanker «Stena Impero» gestoppt. Zur Begründung hiess es, das Schiff habe internationale Regeln der Seefahrt nicht eingehalten, sein GPS-System ausgeschaltet und umweltschädigende Materialien an Bord. Einen vom Iran vorgeschlagenen Austausch der beiden Tanker lehnte die neue britische Regierung ab. Gibraltar ist britisches Hoheitsgebiet.
Die USA hatten in letzter Minute versucht, die «Grace 1» am Auslaufen zu hindern. Das Aussenministerium in Washington teilte am Donnerstagabend (Ortszeit) mit, die «Grace 1» habe die von den USA zur Terrororgansation erklärten iranischen Revolutionsgarden unterstützt. Besatzungsmitglieder des Schiffes könnten daher mit einem Einreiseverbot in die USA belegt werden. Das Ministerium warnte Mitglieder von Besatzungen anderer Schiffe in vergleichbaren Fällen, dass ihnen US-Visa entzogen würden.
