Premierminister Boris Johnson will Neuwahl durchdrücken
Boris Johnson versucht es zum zweiten Mal: Der britische Premier will Neuwahlen am 15.Oktober. Heute wird nochmals im Parlament abgestimmt.
Das Wichtigste in Kürze
- Dem britischen Premierminister Boris Johnson droht heute eine weitere Niederlage im Unterhaus.
- Er will die Abstimmung über die Neuwahlen wiederholen.
- Zwei Drittel aller Abgeordneten müssten für die Neuwahl am 15. Oktober heute zustimmen.
Der britischen Regierungschef Boris Johnson droht heute eine erneute Niederlage im Parlament. Er will nämlich nochmals versuchen, Neuwahlen am 15. Oktober durchzuführen.
Auf diese Weise will er ein Gesetz gegen den ungeregelten Brexit noch mit einer Parlamentsmehrheit abändern. Doch die Opposition hat bereits klar gemacht, dass sie das nicht zulassen wird. Für eine Neuwahl ist die Zustimmung von zwei Dritteln aller Abgeordneten nötig.
Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft führen, «komme, was wolle». Das am vergangenen Freitag verabschiedetes Gesetz sieht jedoch vor, dass die Regierung eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert ist. Bei einem No Deal drohen schwere Schäden für die Wirtschaft und andere Lebensbereiche.
Johnson besucht heute Irland
Johnson besucht heute auch seinen irischen Amtskollegen Leo Varadkar in Dublin, um einen der umstrittensten Punkte beim Brexit - die irische Grenzfrage - zu besprechen. Die EU und ihr Mitglied Irland wollen Kontrollposten an der Grenze zu Nordirland vermeiden, weil eine neue Teilung der Insel Unruhen auslösen könnte.
Bis eine andere Lösung gefunden wird, sollen für Nordirland weiter einige EU-Regeln gelten und Grossbritannien in der EU-Zollunion bleiben. Diese «Backstop» genannte Lösung lehnt Johnson ab.
