Ruhani: Iran bleibt beim Atom-Ultimatum

Der Iran hält ungeachtet der Bitten europäischer Staaten an seinem schrittweisen Ausstieg aus dem Atomabkommen fest, wenn die anderen Partner das Abkommen weiterhin nicht umsetzen. «Das ist das Mindeste, was wir machen können, denn die Seele des internationalen Atomabkommens wurde gebrochen», sagte Präsident Hassan Ruhani bei einer Kabinettssitzung am Mittwoch.

«Seele» des Abkommens sei die Öffnung der Wirtschaftskanäle zwischen dem Iran und der Aussenwelt im Gegenzug für die Garantie, dass das iranische Atomprogramm friedlich sei. Genau dies sei nicht passiert, sagte der Präsident.  

Der Iran habe auch nach dem einseitigen Ausstieg der USA ein Jahr lang seine Verpflichtungen im Atomdeal weiter erfüllt, sagte Ruhani. Dies wurde mehrmals von der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bestätigt. Trotzdem hätten die USA Sanktionen gegen das iranische Volk verhängt und damit «Wirtschaftsterrorismus und Verbrechen gegen die Menschlichkeit» begangen. «Unsere Vertragspartner können uns nun keine Vorwürfe machen, nur weil wir adäquat auf einen Vertragsbruch und diese Sanktionen reagieren», sagte der Kleriker.

Die fünf verbliebenen Vertragspartner – China, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien und Russland – sollten laut Ruhani nun endlich zeigen, dass sie ein von ihnen unterzeichnetes Abkommen auch umsetzten könnten. «Sobald das passiert, werden auch wir wieder hundertprozentig zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückkehren», sagte Ruhani nach Angaben seines Webportals.

Wenn die Vertragspartner bis zum 7. Juli nicht die wirtschaftlichen Vorteile des Abkommens für den Iran sicherstellen, will Teheran mit der zweiten Phase des Teilausstiegs aus dem Abkommen beginnen. Dann will der Iran die Beschränkung der Urananreicherung aufheben und Uran höher anreichern als die im Abkommen vereinbarte Obergrenze von 3,67 Prozent. Das wäre nach Meinung von Beobachtern das Ende des Wiener Abkommens.