Scholz verteidigt Vorgehen bei Waffenlieferungen an Kiew
Welche Rolle soll Deutschland bei der militärischen Unterstützung der Ukraine einnehmen? Der Kanzler spricht sich für eine «gewisse Arbeitsteilung» aus. Eine Frage bleibt jedoch weiter offen.
Das Wichtigste in Kürze
- Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die deutsche Rolle bei der Unterstützung der Ukraine mit schweren Waffen vor allem in der Lieferung von Luftverteidigungssystemen und Artillerie.
Eine «gewisse Arbeitsteilung» sei bei der militärischen Unterstützung sinnvoll, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwoch) auf eine Frage nach seiner Haltung zur ukrainischen Bitte um deutsche Leopard-2-Kampfpanzer. «Deutschland kann einen Schwerpunkt auf Luftverteidigung und Artillerie legen.»
Ein eindeutiges Nein zur Lieferung von Kampfpanzern kam von Scholz allerdings nicht. Der Kanzler verwies darauf, dass man sich bei den Waffenlieferungen eng mit den Verbündeten und vor allem mit den USA abstimme. «Die Lage ist dynamisch», sagte Scholz. Er erinnerte daran, dass er sich auch vor der Lieferung deutscher Mehrfachraketenwerfer an die Ukraine mit dem Präsidenten Joe Biden abgesprochen habe. Bisher hat kein Nato-Staat moderne westliche Kampfpanzer an die Ukraine geliefert.
Schmyhal hofft auf Lieferung von Leopard-2-Panzern
Der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal hatte bei seinem Treffen mit Scholz am Sonntag um die Lieferung von Leopard-2-Panzern gebeten. «Wir haben über das Thema gesprochen. Wir haben sogar vorgeschlagen, auf welche Weise Deutschland die Ukraine mit diesen Panzern versorgen kann», sagte Schmyhal nach dem Treffen im Kanzleramt. Das Gespräch sei «absolut konstruktiv» verlaufen. Bereits vor seinem Besuch hatte Schmyhal gesagt, die deutschen Leopard 2 und die amerikanischen Abrams-Kampfpanzer seien «die modernen Panzer, die die Ukraine auf dem Schlachtfeld braucht».
Die Bundesregierung hat der Ukraine bisher Waffen im Wert von mehr als 700 Millionen Euro zugesagt, der grösste Teil davon ist schon geliefert - darunter auch einiges an schweren Waffen: zehn schwere Artilleriegeschütze vom Typ Panzerhaubitze 2000, 15 Flugabwehrpanzer, drei Mehrfachraketenwerfer und drei Bergepanzer. Geplant ist zudem die Lieferung von vier Luftverteidigungssystemen vom Typ Iris-T.
