Schottland nutzt Johnson-Aus für neuen Ruf nach Unabhängigkeit

Nach dem angekündigten Rückzug des britischen Premierministers Boris Johnson hat die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ihre Forderung nach Unabhängigkeit bekräftigt.

Es sei zwar eine Erleichterung, dass Johnson gehe, sagte Sturgeon am Donnerstag der BBC. Aber wichtiger sei, dass Schottland eine Alternative zum «kaputten Westminster-System» benötige - unabhängig davon, wer Johnson nachfolge. «Schottland würde niemanden dieser Leute als Premier wollen», betonte sie.

Sturgeon hat für Oktober 2023 ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. Allerdings ist noch unklar, ob eine Abstimmung rechtmässig wäre. Johnson lehnte eine zweite Volksbefragung ab, nachdem 2014 eine Mehrheit der Schotten für die Union stimmte.

Auch der walisische Regierungschef Mark Drakeford begrüsste Johnsons Rückzug. «Alle vier Länder benötigen eine stabile britische Regierung, und deshalb freue ich mich sehr, dass der Premierminister nun das Richtige getan und seinem Rücktritt zugestimmt hat», twitterte Drakeford. Der Politiker ist Mitglied der Labour-Partei, die im britischen Parlament in der Opposition sitzt.

Die Chefin der stärksten irischen Partei Sinn Fein, Mary Lou McDonald, sagte, Johnson habe sich immer negativ gegen Irland verhalten und «wird nicht vermisst werden». Jetzt sei ein Wandel nötig.

In Nordirland hatte die katholisch-republikanische Sinn Fein im Mai erstmals die meisten Stimmen erhalten. Allerdings scheitert die vorgeschriebene Einheitsregierung bisher am Veto der stärksten protestantisch-unionistischen Partei DUP. Deren Chef Jeffrey Donaldson erneuerte seine Forderungen, die Regierung in London müsse die mit der EU vereinbarten Brexit-Regeln für Nordirland aufkündigen.

Der irische Premierminister Micheal Martin wiederum forderte, die britische Regierung müsse nach Johnsons Aus die geplante einseitige Aufhebung des sogenannten Nordirland-Protokolls aufgeben.