Sucht Matteo Salvini jetzt das Bündnis mit Silvio Berlusconi?
Es geht in Italien nicht alles so, wie es sich Matteo Salvini wünscht. Hat er sich gar verspekuliert? Ein Altbekannter könnte für ihn wichtig werden.
Das Wichtigste in Kürze
- Nächste Woche dürfte sich entscheiden, ob es in Italien zu Neuwahlen kommt.
- Die Chancen für ein Mitte-links-Bündnis von Fünf-Sterne und Sozialdemokraten steigen.
- Matteo Salvini sucht derzeit die alte Nähe zu Silvio Berlusconis Forza Italia.
Ginge es nach Matteo Salvini, so müsste es schnell gehen. Nach der Aufkündigung der Regierungskoalition von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung drückte Innenminister Salvini auf Tempo. Er wollte, dass Noch-Regierungschef Giuseppe Conte am besten schon gestern bei Staatspräsident Sergio Mattarella den Rücktritt einreicht. So wäre der Weg zu Neuwahlen geebnet.
Doch nun wurde er jäh ausgebremst, von einem Bündnis, das vor kurzem noch unmöglich schien. Parlamentarier von Noch-Koalitionspartner Fünf-Sterne zogen mit den Sozialdemokraten und einer Senatorengruppe kleiner linker Parteien an einem Strang, um den Antrag der Lega für ein Misstrauensvotum gegen Premier Conte im Senat zu verhindern.
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Gleichzeitig legte der Senat fest, dass Conte am kommenden Dienstag um 15 Uhr über die Regierungskrise Bericht erstatten muss. Ob es dann zu einem Misstrauensvotum kommt, ist weiterhin unklar. Es könne alles passieren, so eine Sprecherin des Senats.
Hat sich Matteo Salvini verspekuliert?
Ein Rückschlag für den Rechtspopulisten Salvini, denn es zeigt die aktuellen Mehrheitsverhältnisse in Italien. Zwar weiss Matteo Salvini das Volk hinter sich und würde wohl bei Neuwahlen einen satten Zustimmungswert von bis zu 37 Prozent einfahren. Doch derzeit hat Salvini in beiden Kammern, dem Senat und dem Abgeordnetenhaus, keine Mehrheit.
Heisst: Löst Mattarella nächste Woche nicht das Parlament auf, könnte ein neues Regierungsbündnis zum Zuge kommen. Offenbar zeigten sich die Sozialdemokraten bereit, mit den Fünf-Sterne um eine Regierungsbildung zu verhandeln. Eine Mehrheit im Senat und Abgeordnetenhaus hätten sie.
Dann müsste Salvini wohl seinen Machtanspruch zum Regierungschef vertagen – respektive um bis zu dreieinhalb Jahre verschieben.
Dies ist Matteo Salvini – nach seinem Schnellschuss – inzwischen wohl auch bewusst geworden. Er sucht deshalb nun die Nähe zu einem Altbekannten – Silvio Berlusconi. Der inzwischen 82-Jährige ist noch immer Chef der Forza Italia. Diese hat in den letzten Jahren zwar auf Kosten der Lega viel an Wähleranteil einstecken müssen, im Senat aber besitzt Berlusconis Partei über mehr Stimmen als Salvinis Lega.
Doch dass der «Capitano» und der «Cavaliere» zusammen spannen ist noch nicht sicher. Zwar liegen sich die Parteien inhaltlich nahe, ideologisch sind die Differenzen jedoch gewachsen, seit Salvini in der Lega das Heft in die Hand genommen hat. Die Selbstgefälligkeit, mit der Salvini zunehmend auftritt, soll zudem Berlusconi ziemlich verärgert haben.
Doch Berlusconi wäre nicht Berlusconi, würde er die Gelegenheit nicht erkennen, die ihn wieder in die oberste Liga der italienischen Politik hieven könnte.
