Türkischer Geheimdienst verstärkt in Deutschland aktiv
Verschiedene deutsche Medien berichten, dass der türkische Geheimdienst MIT seine Aktivitäten in Deutschland verstärkt hat. Sie berufen sich auf den Bundestag.
Das Wichtigste in Kürze
- Die Regierung bestätigt, dass der türkische Geheimdienst vermehrt in Deutschland operiert.
- 17 Agenten wurde im vergangenen oder laufenden Jahr den Prozess gemacht.
Der türkische Geheimdienst MIT hat seine Aktivitäten in Deutschland nach Medienberichten zuletzt deutlich ausgebaut.
Im Fokus stehen dabei türkische Oppositionelle und deutsche Behörden, berichten der Berliner «Tagesspiegel» (heute Freitag) und die «Welt» (Samstag) unter Berufung auf Antworten der Bundesregierung auf Anfragen der Bundestagsfraktionen von Linken und FDP.
Die «Welt» berichtet auf Grundlage der Antwort auf eine FDP-Anfrage von vier Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der geheimdienstlichen Agententätigkeit für den MIT. In den vergangenen Jahren habe der Generalbundesanwalt insgesamt 23 Verfahren gegen mutmassliche Angehörige des türkischen Dienstes geführt, 17 davon im vergangenen oder laufenden Jahr.
Infiltrierung von Behörden befürchtet
Ziel der Spione seien Gruppen der türkischen Opposition wie die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), die Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) und seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 auch die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen.
Aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion geht laut «Tagesspiegel» ausserdem hervor, dass die deutsche Regierung die Infiltrierung deutscher Behörden durch den MIT befürchtet. Das Innenministerium hat demnach Mitarbeiter von BKA, Bundespolizei, Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz, Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Zollkriminalamt und Generalbundesanwaltschaft sowie des Militärischen Abschirmdienstes vor Abwerbeversuchen türkischer Agenten gewarnt. 100 Anwerbe- und Abschöpfungsversuche des MIT soll es bundesweit gegeben haben, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise.
